Keine Zeit zum Wunden lecken….

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Seit das gestrige Ergebnis veröffentlich wurde ist meine Facebook-Timeline mit zwei Dingen gefüllt:

1) Wahlempfehlungen für die Stichwahl
2) Rücktrittsaufforderungen in Richtung Regierungsparteien.

Für beides habe ich großes Verständnis. Ersteres werde ich nicht kommentieren und erstmals in meinem Leben echt vom Wahlgeheimnis gebrauch machen. Denn die Wahl zwischen extrem Links und noch extremer Rechts taugt mir als Frau der Mitte wirklich nicht. Zu Zweitens hab ich mir aber schon Gedanken gemacht.

Wir haben, als ÖVP, schon viele Niederlagen erlebt und unser gängiger Reflex ist: Tauschen wir die Köpfe! Nicht nur innerparteilich sondern auch von außen wird uns das immer wieder als Allheilmittel empfohlen. Ob das hilft? Seit 2006 stehen wir beim 4ten Bundesparteiobmann und der 6ten Generalsekretär. Auf Landes und Teilorganisationsebene hat nicht so viele Wechsel gegeben, aber doch den einen oder anderen. Pühringer, Haslauer und Pröll, sind immer noch da. Wobei letzterer ja auch ein, zwei Schäuflein zur letzten Niederlage beigetragen hat.

Den Rücktrittsempfehlungen will ich mich nicht anschließen, aber wer Verantwortung trägt muss ihr auch gerecht werden. Bitte mich nicht falsch zu verstehen, aber ich wage zu behaupten, dass das alleine nicht die Lösung sein kann. Zu Tode analysiert ist auch gestorben. Es ist einfach falsch nur die Köpfe zu tauschen oder gar wem anderen die Schuld zu geben. Die Kernfrage ist doch: Warum haben die Wähler so wenig Vertrauen in die beiden Parteien, die dieses Land eigentlich seit 1945 in irgendeiner Weise führen?

Diese Frage lässt sich auch noch Aufteilen, in die Grundsatzfragen: Ist Österreich wirklich so zu Grunde gewirtschaftet? Sind wir von Ausländern überflutet und nicht mehr Herr der Situation? Woher kommt diese grundsätzliche Unzufriedenheit? Subsumiert in die Frage – Warum fürchten sich die Österreicherinnen und Österreicher so vor der Zukunft? Denn egal ob Flüchtlingsdebatte oder Pensionsvorsorge, ob Schuldebatte oder Wirtschaftsrankings hinter all den Diskussionen, ob es einen besseren Weg gibt als den der Regierung, steckt die Angst der Wähler, dass es uns morgen schlechter gehen könnte als heute.

Die Kernaufgabe der Politik, und das gilt nun für wirklich alle Parteien, ist es genau diese Angst zu nehmen, den Menschen Vertrauen in die Zukunft zu geben und es ihnen Möglich zu machen sich möglichst frei und selbstständig zu Verwirklichen. Ich unterstelle jetzt zumindest 4 von 6 Parlamentsparteien, dass sie zwar unterschiedliche Wege haben, aber zumindest das gleiche Ziel: Nämlich Österreichs Zukunft zu sichern.

Gestern haben viele Verloren, einzig Herr Hofer kann sich als völliger Sieger sehen. Auch wenn VdB in der Stichwahl ist, so hat der Umfragensieger doch einen Abstand von 15% zum Ersten. Am 22. Mai wird sich diese Wahl entscheiden aber das eigentliche Problem haben wir damit nicht gelöst – weder als Republik noch als Partei.

Liebe Wahlverlierer, leider keine Zeit zum Wunden lecken. Stellt euch endlich die richtigen Fragen und geht das Problem an.

Seltsames Demokratieverständnis

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Der Wahlkampf zur Bundespräsidentenwahl steuert seinem ersten Ziel entgegen. Derzeit stehen 6 Kandidaten zur Verfügung. Und man mag ja über diese Mischung unterschiedlicher Meinung sein, aber soviel Auswahl hatten wir noch nie. Vom Kasperl bis zum Universitätsprofessoren ist alles dabei.

Leider hat sich sogar bei der einzigen echten Persönlichkeitswahl die Österreich hat die komische Unsitte der Taktischen Wahl eingeschlichen. Nicht selten höre, oder lese, ich wer warum wen wählen will – und empörender Weise kommt das Argument: „Ich wähle X damit, Y nicht in die Stichwahl kommt“ oder noch schlimmer „Q hat eh keine Chance auf die Stichwahl, deshalb wähle ich X“ SORRY Leute aber das ist kompletter Schwachsinn.

Diese Art Demokratieverständnis kann ich beim besten Willen nicht nachvollziehen. Im ersten Wahlgang gilt es möglichst dem Kandidaten seine Stimme zu geben, den oder von mir aus auch die, man für den besten Bundespräsidenten hält. Und erst bei der Stichwahl, wenn meine erste Wahl nicht in der Stichwahl ist, kann ich Taktisch wählen.

Wem ich meine Stimme gebe ist wohl klar. Von allen Kandidaten halte ich Andreas Khol für den Geeignetsten, in der Position des Bundespräsidenten. Neben seiner Erfahrung, seinen Verfassungsrechtlichen Kenntnissen, seinen Sprachfähigkeiten (3 Fremdsprachen – sofern man Tirolerisch nicht mitzählt), ist er auch ein absolut integrer Mensch. Immer noch mit der ersten Frau verheiratet, alleine diese Frau als Frist Lady ist jede Stimme wert ;-), ist Andreas jemand auf den man sich verlassen kann. Wer ihn ablehnt weil er auf die Regierung sauer ist, sollte bedenken, dass Andreas Khol NIE Minister war, aber ein guter und respektierter überparteilicher Nationalratspräsident.

Bitte entscheidet nach solchen Kriterien wen ihr wählt. Taktisches wählen ist falsch – und sorry Leute auch feig – wer in letzter Sekunde auf den Zug der Meinungsumfragen- Sieger aufspringt will der lehnt seine Demokratische Verantwortung ab. Sieger ist wer im Mai am meisten Stimmen hat und wenn wir nicht klar die beste qualifizierte Person wählen sind wir alle am Schluss die Verlierer.

Achtung Wahlkampf, neues Jahr – neues Spiel ;-)

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Seit Wochen, nein seit Monaten, spekulieren Österreichs Medien wer von welcher Partei zur Bundespräsidentenwahl antritt. Krampfhaft haben sie eine Kandidatur von Erwin Pröll herbeigeschrieben. Damit das nicht so auffällt wird Andreas Khol jetzt als Notfalllösung beschrieben – eine Bezeichnung die sich eine Persönlichkeit wie er echt nicht verdient hat.

Was am augenfälligsten ist, ist das Alter ALLER Kandidaten, Rudi Hundstorfer ist 64 Jahre alt und damit der jüngste der Kandidaten. Dann tritt bis jetzt nur eine Frau an, Irmgard Griss (70) und dann wären da die beiden Universitätsprofessoren Alexander Van der Bellen (bald 73) und Andreas Khol (bald 75). Die Kandidaturen sind kaum 24 Stunden lang bekannt und das Internet überschlägt sich an Vorschlägen für jüngere und weiblichere Kandidaten. Bezüglich des Alters sollte man aber auch eines bedenken: nimmt man z.B. eine 38 jährige Kandidatin (eine im Netz vorgeschlagener Kandidatin ist so alt) gewinnt die Wahl – hat einer Überlegt was die dann nach höchsten möglichen 12 Amtsjahren machen soll, mit 50 Jahren? Welcher Frau, welcher Mann sollte sich in so jungen Jahren auf so was einlassen? Wenn du Minister in diesem Alter wird’s und danach wieder einen Job brauchst verfolgt dich der politische Hohn und Neid. Wer würde den ehemaligen Präsidenten engagieren, wir haben dahingehend keine Kultur wie andere Länder. In der Vergangenheit sind die meisten Bundespräsidenten im Amt gestorben (was ich keinem der jetzigen Kandidaten wünsche). In der zweiten Republik überlebten Waldheim und Kirchschläger ihre Amtszeiten. Bei Heinzi Fischer schaut´s auch gut aus, es sei ihm vergönnt. Damit können wir das Thema Alter als abgeschlossen betrachten..

So warum hat die ÖVP keine Frau nominiert? Abgesehen von den oben angeführten Gründen, der nachherigen Jobsuche, keine Ahnung. Ich wäre die Erste, die eine weitere Kandidatin begrüßen würden. Aber warum fragt das eigentlich keiner bei der SPÖ, die hat nämlich noch nie eine Frau für die Kandidatur zum Bundespräsidenten vorgeschlagen, die ÖVP schon (2004 Benita Ferrero-Waldner). Sogar die FPÖ hat Frauen ins Rennen geschickt, nur die SPÖ hat das noch nie geschafft. Damit hätte sich dieses Thema auch erledigt.

Begonnen hat der Wahlkampf nun vor allem medial, die nächsten 5 Monate, werden die Medien lustige oder auch weniger lustige Geschichten schreiben. Heute hat der ORF sich mit „lustigen“, „zynischen“ und vor allem unfairen Untertönen über zwei Kandidaten (VdB und Khol) wieder ausgezeichnet. Obwohl gerade diese Beiden zumindest für intellektuelle Auseinandersetzungen und damit für ein höheres Niveau stehen. Alexander Van der Bellen hat seinen Wahlkampf professionell gestartet, das über YouTube, die beleidigten Bemerkungen sind des ORF nicht würdig. Andreas Khol ist heute in den Ring gestiegen, in gewohnt überraschender Art (im Tiroler Dialekt). Auf die Diskussionen der Beiden freu ich mich.

Persönlich kann ich mich für Andreas Khol mehr erwärmen als für die ÖVP Alternative. Andreas Khol war immer ein fairer Mann, so hab ich ihn jedenfalls erlebt. Als Nationalratspräsident und als Klubobmann. Er ist ein Mann der sich für die Kleinigkeiten genauso engagieren kann, wie für das große Ganze. Sich neuen Wegen nicht verschließt und sich in jede seiner Positionen voll und ganz einbringt. Ich konnte ihn in drei Funktionen erleben, als Klubobmann hart aber fair, als Nationalratspräsident ohne Vorurteile zu irgendeiner Partei und als Seniorenvertreter ein Kämpfer für die älteren Menschen.

Alle Kandidaten, derzeit bekannten Kandidaten, haben meinen Respekt. Entscheidend ist natürlich ob die FPÖ mal jemand anderen aufstellen kann als HC Strache. Aber die Vier die derzeit im Rennen sind, sind alle respektable Personen, mal sehen was passiert und wer da noch kommt.

Warum noch immer politisch aktiv?

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Das ist eine Frage die sich, so glaube ich, Funktionäre vieler Wiener Parteien stellen. Seit Wochen sind sie unterwegs um ihre Pläne und Zukunftsvorstellungen an die Wähler zu bringen. Sie stehen auf der Straße und verteilen Folder, klopfen an Haustüren und machen Hausbesuche, geben Interviews, und vieles mehr. Letztendlich aber soll das alles für die Katz gewesen sein? In Oberösterreich haben die Kandidaten das auch getan und entschieden wurde, laut allen Analysten, auf Grund eines Bundesthemas – der großen Flüchtlingskrise.

Seit Wochen beherrscht das Thema die Medien. Es spaltet die Nation. Auf der einen Seite diejenigen die Sagen Türen auf, wir sind reich und müssen helfen. Auf der anderen Seite die, die Sagen Mauern hoch, wir können niemanden mehr aufnehmen da kommen nur Schwindler, Terroristen und unsere Kultur, unser aufgeklärter Lebensstil ist gefährdet. In der Mitte dieser Diskussion stehen die Parteien und ihre Vertreter die versuchen mit Sachlichkeit und Verstand Lösungen zu finden. Dass das kleine Österreich die Flüchtlingswelle nicht alleine bewältigen kann sollte allen bewusst sein.

Unverdrossen versuchen nun Wiener Kandidaten aller Parteien, mit einer Ausnahme natürlich, ihre Wählerinnen und Wähler zu überzeugen. Einzig die FPÖ lehnt sich zurück und ist sich bereits siegessicher. An dieser Stelle spreche ich allen Kandidaten Mut zu – aufgegeben wird ein Brief 😉

Wo ich persönlich politisch stehe wissen die Leserinnen und Leser meines Blogs. Und ich gehöre zu den Kandidaten die nicht aufgeben. Gelaufen wird bis zu Schluss! Gerne würde ich von meinen urbanen Lösungen für den Alsergrund und ein lebenswertes Wien berichten. Aber wie bereits angeführt kann auch ich nicht an dem entscheidenden Thema vorbei. Angesichts der derzeitigen Entwicklungen in Europa hat für mich, als politischer Mensch, als Wienerin und Europäerin das Thema Flüchtlingskrise absoluten Vorrang. Meiner Überzeugung nach muss es zwischen linker Belehrungspolitik und rechter Angstmache eine Stimme der Vernunft geben – laut, klar und deutlich.

Deshalb bin ich immer noch politisch Aktiv, laufe für meine Überzeugungen und werde das auch immer tun. Wer mich kennt weiß es ist nicht immer bequem mit mir, aber ich gebe nicht auf. Ängste und Bedenken der Menschen müssen ernst genommen werden. Aber wer in diesen Tagen behauptet die aktuellen Probleme auf einen Schlag lösen zu können, täuscht die Wähler. Es braucht ein deutliches, klares, lautes Votum für die Vernunft. Nur mit sachlichen vorgehen können wir die Krise gemeinsam bewältigen.

An dieser Stelle bitte ich alle die das lesen – GEHT WÄHLEN! Wählt mit Verstand, nicht taktisch – versucht sachlich und dennoch mit viele Herz an die Sache ran zu gehen. Am 11. Oktober 2015 geht es nicht nur um eine Entscheidung in Wien, es geht auch um das Signal das wir in die Welt schicken.

PS: Im übrigen kann man mir im Alsergrund und in ganz Wien eine Vorzugsstimme geben. Einfach Vera Schmitz in die dafür vorgesehenen Spalten eintragen. DANKE

Wenn es denn sein soll -Rot/Blau ein paar Gedanken.

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Die Wellen schlagen hoch – Burgenland bekommt eine Rot/Blaue Regierungskoalition. Bei dem ständig wachsenden FPÖ-Wähleranteil war das zu erwarten. Seit Jahren sieht die FPÖ nur zu wie sich andere Parteien in der Regierungsarbeit abstrudel´n. Gefangen zwischen dem notwendigen Pragmatismus, ideologischen Vorstellungen und dem vermeidlichen, von den Medien veröffentlichen, Wählerwillen versuchen Rot, Schwarz und Grün (in Salzburg auch das was dort mal Team Stronach war) das jeweilige Einflussgebiet in Schwung zu halten. Natürlich mit unterschiedlichen Erfolgsquoten, aber sie versuchen es zumindest. Von Seiten der Blauen kommen seit 2004 nur noch Zwischenrufe und Schlechtmacherreden: Alles geht den Bach runter, die Bildung, die Wirtschaft, unser Bankensystem – Schuld sind abwechseln die EU, Rot/Schwarz oder die Ausländer! Natürlich könnte man es besser machen, die Frage ist doch ob die FPÖ es besser kann.

Hinter dem medialen Wellen und der Internetaufregung über die burgenländische Koalition steckt für mich vor allem eine Frage: Stehen alle FPÖ-Wähler hinter den Forderungen dieser Partei? Hoffnungsvoll will ich glauben, dass die meisten davon doch sogenannte Protestwähler sind. Wähler die der herrschenden Kaste von SPÖ und ÖVP, und manchmal auch den Grünen, einen Denkzettel verpassen wollen. Diese Hoffnung wird auch von vielen Analysten gestützt.

Doch analog dazu, bedeutet das auch, dass dieselben FPÖ-Wähler die von ihnen gewählte Partei gar nicht in einer Regierung haben wollen? Mancher will uns das glauben machen, und Optimisten wie ich wollen das auch glauben. Aber gestehen wir es uns dann auch ein: da rennt was schief. Denn ein verantwortungsvoller Wähler hat die Verpflichtung, nach besten Wissen und Gewissen, zu entscheiden, wer seine Meinung und Werte am besten vertritt. Denkzettelstimmen sind eigentlich nicht vorgesehen – dennoch sollten ÖVP und SPÖ über den Denkzettel nachdenken.

Auch sieht unser System, derzeit zumindest, vor, dass Regierungen durch Koalitionen gebildet werden. Ausgenommen natürlich eine Partei hat eine Absolute Mehrheit. Koalitionen bedeutet vor allem aber eine Vielzahl von Kompromissen egal welche Parteien eine Koalition eingehen. Unter diesem Gesichtspunkt sollte man durchaus über ein Mehrheitswahlrecht nachdenken! Aber derzeit müssen wir mit dem umgehen was wir haben.

Die Erfahrung hat gezeigt, dass die FPÖ bei Koalitionsverhandlungen sehr fügsam ist. Was die knappen Verhandlungen im Burgenland ja wieder bewiesen haben. Denn kommt einmal die Chance zum Futtertrog, zu gelangen, wird jede Ideologie über Bord geworfen. Auch das Regieren mit einem derartig willigen Koalitionspartner wiegt einem in Sicherheit, eine bittere Erfahrung die, die ÖVP bereits gemacht hat. Es bleibt zu hoffen, dass im Burgenland (abwarten was in der Steiermark passiert) die bereits gemachten Fehler NICHT wiederholt werden. Die Hoffnung, dass in zukünftigen Wahlgängen wieder weniger Denkzettel sondern andere Entscheidungskriterien zum tragen kommen, stirbt zuletzt.

Letzten Sonntag gab’s ein Erdbeben!

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Da sitze ich nun in Tel Aviv im Garten und genieße einen kurzen Urlaub und doch lässt mich die heimische Politik nicht los. Die beiden Wahlergebnisse des letzten Sonntages haben auch die Österreicher in Israel erreicht. So erschüttert wie viele hier und daheim vom blauen Stimmenzuwachs sind, die Analysen sagen alle – die Verlierer (alle anderen Parteien) sind doch eigentlich selber Schuld.

Die Regierungsparteien lassen wir mal außen vor, denn natürlich stellt sich auch die Frage warum wählen so wenige Grün oder NEOS oder auch das Team Stronach. Im österreichischen Wahlspektrum gibt es viele Möglichkeiten, seinen Unmut über SPÖ und ÖVP zu äußern. Begründungen eine Partei nicht zu wählen gibt es viele, – für alle Parteien. So wählen viele die NEOS nicht, weil sie antiklerikal sind und mit dem Liberalen zusammen antreten. Bei den Grünen ist es die Bevormundungspolitik und die kommunistisch angehauchte Gesellschaftspolitik, die viele abschreckt. Team Stronach ist sowieso für viele ein „no go“, weil die sind ja nur gekauft. Und eines muss man auch festhalten die Gründe, NICHT FPÖ zu wählen gibt es auch und der Großteil der Wähler haben sich ja auch dafür entschieden, diesen Weg zu beschreiten.

Die Analysten und Kommentatoren haben in den letzten Tagen sehr oft erklärt, warum die Menschen sich gegen die regierenden Parteien entschieden haben. Wir haben das alle gelesen, die Begründungen gehen von bundespolitischen Auswirkungen in Fragen der Asylpolitik bis hin zur schlechten Kommunikation der Steuerreform. Die Herrn Niessel, Steindl, Voves und Schützenhöfer sehen sich doch damit fast aus dem Schneider. Und dennoch stellt sich daher eine grundlegende Frage: Ändert sich jetzt was? Auch hier wird medial Weisheit versprüht, alle warnen davor, nicht zu reagieren – prophezeien aber, dass sich nichts ändern wird.

Die andere Frage, die wirklich entscheidende Frage, ist natürlich: Was soll sich ändern? Und hier scheiden sich die Geister. Ginge es nach der FPÖ, dann hieße das Mauern hoch – Grenzen besetzen, schlicht „close the door“ und alle Problem wären gelöst. Ist es wirklich so einfach? Wollen die Wähler das wirklich? Zählen wir alle Nicht-FPÖ-Wähler zusammen ist es doch eine große Mehrheit, die diesen Weg doch als etwas zu simpel empfindet.

Bei ÖVP, SPÖ-Wählern macht sich Unsicherheit breit, sie geraten immer mehr in Erklärungsnotstand warum sie immer noch an den alten Gewohnheiten festhalten. Egal was man wirklich in der Wahlzelle tut – es ist schick auf die Regierungsparteien zu schimpfen, zu betonen dass man FPÖ nicht wählen kann aber so unrecht hätten sie nicht, die NEOS sympathisch zu finden und die Grünen sind sowieso der Inbegriff der Anständigkeit.

Die Verhandlungen der nächsten Tage werden zeigen, ob sich etwas ändert. Geht LH Niessel im Burgenland einen neuen Weg? Bricht er mit dem angeblichen Tabu der SPÖ und koaliert mit der FPÖ? (angebliches Tabu – siehe Peter/Kreisky oder Sinowatz/Steger) In der Tiefe meines Herzens, auch wenn ich meine burgenländischen Freunde jetzt enttäusche, soll es doch endlich mal wieder so sein. Vor allem könnte es der letzte Moment sein, bevor sie aus der ersten Position heraus absolut bestimmend werden können. Auch der Wählerwille scheint sich ja dahingehend, zu entwickeln – denn glaubt man Umfragen, dann ist HC Strache noch nicht wirklich Kanzlerfähig. Zumal aus SPÖ-machtpolitischen Gedanken heraus eines anzunehmen ist, wenn Strache Nummer Eins ist, ist eine FPÖ/SPÖ Koalition nicht mehr nur Option. Deshalb geben wir der FPÖ doch die Möglichkeit, zu beweisen, dass sie Lösungen hat und nicht nur Negativcampagning machen kann. Kann sie das???

heute war ich mal echt grantig…

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In den letzten Tagen, nein in den letzten Wochen, sind die Medien voll mit Kommentaren und Artikeln zum Zustand der Wiener Rot/Grün-Regierung. Da werden Gemeinderäte abgeworben, Koalitionen aufgekündigt, aber Regierungsarbeit fortgesetzt, lustige Plakate auf Hauswände montiert und große Ansprachen gehalten. Bei all diesen Aktionen rückt das aber wesentliche in den Hintergrund. 5 Jahre Grünbeteiligung in der Wiener Stadtregierung hat dies Stadt verändert. Manche findet das gut, das ist auch jedermanns gutes Recht, für mich persönlich entwickelt sich der Spruch „Wien ist anders“ zur Schreckensvision.

So bin ich heute Dank des Wiener Hanf Wandertages wieder mal im Stau gestanden. Weiteräumige Absperrungen haben dafür gesorgt, dass ich dreimal solange meine Abgase in ganz Wien verteilen konnte, als ich es ohne Hanf Wandertag gemacht hätte. Ich höre schon die Argumentation „mit den Öffentlichen wäre das nicht passiert“. Ja sicher stimmt, Zeit gespart hätt ich aber nicht – berechnet man das ich aus Perchtholdsdorf gekommen bin – Abgesehen davon das öffentlich Reisen mit Hund und Gepäck schon sehr mühsam ist.

Die Scheinheiligkeit mancher Argumente aber machen mich richtig ärgerlich. Steigen sie vom Auto um – fahren Sie Fahrrad – oder Straßenbahn und wenn sie im Stau stehen sind sie selber Schuld. Die Ringstrasse wird Fußgängerzone, die Hörlgasse wird zur 30km/h Zone usw. den Autofahrern wird das Leben immer schwerer gemacht. Aber zahlen müssen sie, Parkpickerl, Autobahn Vignette, Öko-Steuern – was passiert mit dem Budget wenn niemand mehr Auto fährt, wer finanziert?

Wo immer ich in den letzten Jahren auf grüne Stadtpolitik gestoßen bin, habe ich erlebt, dass auch grüne Politiker – die sich moralisch allen überlegen fühlen – keine Scheu davor haben Machtpolitisch zu agieren. Ob es um ein Burnout-Zentrum in Hietzing geht, ein Drogenberatungszentrum im Alsergrund oder die Mariahilfer-Straße, die Wiener Bevölkerung wird nur pseudobefragt, das haben die Grünen großartig von den Roten gelernt.

Zurück zu meinem heutigen Ärgernis. Der Hanfwandertag setzt sich für eine Freigabe von Cannabis ein, wie immer man dazu steht, die politische Partei die das unterstützt ist dieselbe Partei die sich vehement für alle Rauchverbote einsetzt. Soweit ich weiß ist die bevorzugte Art Cannabis zu konsumieren Rauchen…..

Persönlich habe ich keine Drogenerfahrungen und das Rauchen habe ich mir vor 18 Jahren abgewöhnt, aber ich will verdammt sein wenn mir von jemanden vorschreiben lasse wie ich mich von A nach B bewege.

Überspannte Situation – und Jugenderinnerungen!

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Übermorgen ist wieder Großkampftag in der Wiener Innen Stadt. Der sogenannte Akademiker-Ball findet statt – in der Hofburg wird getanzt und in der restlichen Innen Stadt herrscht Ausnahmezustand. Wer mich kennt weiß,  dass meine Sympathie ganz eindeutig den Gegnern von jeder Art von rassistischemn und „rechtem“ Gedankengut gilt. Mein Herz schlägt also eigentlich für die auf der Straße. Doch wenn diese schon im Vorfeld bei Pressekonferenzen Ausschreitungen ankündigen und nicht bereit sind zur gewaltfreien Demonstration aufzurufen, dann setzt mein Herz aus. Was wollen Sie den damit erreichen? Zeichen setzen kann man auch ohne Gewalt.

Ausschreitungen rund um Bälle haben in Wien ja schon bald genau soviel Tradition wie die Bälle selbst. So haben die Anti-Atom-Bewegung Ende der Achtziger Jahre mit den Opernballdemos begonnen – nach legendären Straßenschlachten mit Molotowcocktails auf der einen Seite und Wasserwerfer auf der anderen, schlief diese Demonstrationsbewegung in den 90zigern ein wenig ein. Im Jahr 2000 gegen die neue schwarz/blaue Regierung wieder ins Leben gerufen, gab es dann die sogenannten Donnerstagsdemos. Mit Farbsackerl und Eiern wurde geworfen, im Vergleich zu Molotowcocktails ein Fortschritt.

Positiv erinnere ich mich an das Lichtermeer. Als im Jahr 1992 Jörg Haider und die FPÖ unter dem Motto „Österreich zuerst“ ein Volksbegehren initiierte, das Ende Jänner bis Anfang Februar 1993 zur Unterschrift auflag, sammelten sich Gegner dieser Anti-Ausländer-Idee zum friedlichen Protest. In den 2 Wochen Auflagezeit unterschrieben etwas über 400.000 Menschen das Volksbegehren. Zugegeben eigentlich eine erschreckende Zahl, aber Höhepunkt war denn doch der 23. Jänner 1993 – da gingen 250.000 Menschen in Wien auf die Straße um GEGEN dieses Volksbegehren zu demonstrieren. Friedlich mit Kerzen in der Hand ging diese Demonstration als Lichtermeer in die Geschichte ein. Letztendlich führte diese Gegenbewegung zur ersten Spaltung der FPÖ. Damals entschied sich Heide Schmidt (damals stv. Vorsitzende der FPÖ) nicht nur dazu, eine Kerze in ihr Bürofenster im Parlament zu stellen, sondern auch mit 4 anderen Abgeordneten die FPÖ zu verlassen und das Liberale Forum zu gründen.

Ja das Liberale Forum war nicht von langer Lebensdauer, aber die Spaltung der FPÖ damals war eine echte politische Auswirkung. Wohin führen die Protestkundgebungen heute? Durch die Gewaltbereitschaft – durch die Ausschreitungen – die im Vorfeld sogar als Motto und Ziel der Demontrationen zu erkennen sind – fühlen sich tolerante und antirassistische Menschen dazu genötigt, Partei für einen Ball zu ergreifen, der so gar nicht ihres ist. Vor allem aber führt es zu einem engerem Zusammenrücken der „rechten“ Szene! Persönlich hege ich manchmal auch den Verdacht, dass die „linke“ Szene ihren Lebenzweck verlieren würde, wenn sich Vorurteile und rassische Tendenzen reduzieren würden. Manch komische Allianz wird geschlossen – befinde ich mich hier in einem Boot mit Peter Pilz, auch der verurteilt die Vorgangsweise der NOWR.

Fest steht Gewalt löst nur Widerstand aus. Deshalb bitte ich um mehr Lichtermeere und weniger Molotowcocktails – im Sinne der Toleranz und dem respektvollen Umgang miteinander.

Nur an der Oberfläche gekratzt

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Twitter, Facebook, Google+, das Internet im Allgemeinen, Fernsehen, Zeitungen usw. täglich stürmen eine Unmenge von Daten auf uns ein. Die unterschiedlichsten Nachrichten und Mitteilungen werden auf die Reise geschickt. Klatsch, Politik, Sport, Wetter… es wird immer mehr worüber wir informiert werden und wo vorausgesetzt wird das wir es mitbekommen. Bei der Menge an Informationen ist es beinahe logisch, dass wir oft nur an der Oberfläche eines Themas kratzen. Nicht weiter tragisch, wenn wir nicht jeden Artikel zu einer Promischwangerschaft lesen oder dem Konzert von Miley Cyrus, aber bei politischen Schlagzeilen oder Weltereignissen ist die Oberfläche doch etwas wenig. Denn sobald wir auf Grund der Informationen die wir bekommen, Entscheidungen treffen müssen sollten wir auch möglichst gut informiert sein.

Und auch wenn wir möglichst viele Daten und Fakten kennen sind Entscheidungen meist mehr Bauch, denn Kopf Angelegenheit. Gerade im politischen Bereich wird oft emotional gehandelt, auf allen Seiten. Wähler, Politiker und Journalisten, die wichtigsten Player in einer Demokratie, spielen gegenseitig mit den Ängsten und Gefühlen des jeweilig anderen. Auf der einen Seite wird nicht recherchiert, auf der Anderen nicht genau erklärt und die dritte Partei liest die Schlagzeile und hat ihre Meinung schon parat. Alles spielt sich auf der Oberfläche hab, in Schlagzeilen gedacht, erklärt und gehandelt. Braucht es einen da wundern wenn wir den Eindruck haben in nur 140 Zeichen zu leben?

Versuchen wir doch alle mehr als nur an der Oberfläche zu kratzen, informieren wir uns, recherchieren wir selbst und dann sich eine eigene Meinung bilden.

Doch so wichtig politische Entscheidungen sind, das zwischenmenschliche sollte uns dennoch wichtiger sein. Aber auch hier geht’s selten über die Oberfläche hinaus. Wehe dem der die Frage: „Wie geht’s dir?“ ehrlich beantwortet. Wie würden wir reagieren wenn unser Gegenüber antwortet: „… eigentlich schlecht, ich weiß nicht wie es derzeit weitergeht….“. Ein paar Mitfühlende Worte? Oder zuhören? Eventuell sogar helfen? Die meisten Menschen riskieren bei dieser Frage nichts und antworten: „Danke gut.“ Anderseits gibt so mancher sein Innerstes preis, auf der Timeline im Facebook kann man täglich den Gesundheitszustand oder die Gefühlswelt der FB-Freunde überprüfen. Dafür hat Facebook ja auch die unterschiedlichsten Smilys entworfen, ein kurzer Klick und der Gefühlsstatus ist öffentlich. Krankheitsmeldungen lösen eine Flut von gute Besserungswünschen, bei anderen Mitteilungen ist es schon etwas schwieriger, da sieht man doch einen Altersunterschied. Die Jüngeren fragen intensiver nach und da kann sich schon mal eine lange Diskussion über die Lehrerin oder den „Depperten“ entspinnen, dass das jeder mitlesen kann scheint hier ziemlich egal.

Wir leben in einem Zeitalter der Daten, Mitteilungen und Nachrichten, das ist per se nicht schlecht, aber welche Fakten oder Statusmitteilungen wichtig sind muss jeder für sich selbst entscheiden. Dort wo es uns wichtig ist sollten wir uns bemühen tiefer zu graben, zu hinterfragen und uns nicht abspeisen zu lassen. Das gilt für persönliche Hilfestellungen genauso wie für Entscheidungen im Privaten wie im Beruflichen Bereich oder gar in der Politik. Interessieren wir uns doch für die Hintergründe und bilden uns daraus unsere Meinung, graben wir tiefer und kratzen nicht nur an der Oberfläche.

Eine Wahl ohne Verlierer, ist eine Wahl ohne Gewinner, ODER?

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Betrachtet man es sportlich so hat am Sonntag die Österreichische Volkspartei die Wahl zum Europäischen Parlament gewonnen. Als Sportlerin habe ich zweimal einen Meistertitel gewonnen, und es ist vollkommen gleichgültig das ich in einem Jahr mit mehr als 66% der Punkte gewonnen habe und im Jahr darauf es nur knappe 64% waren. Tatsache ist mein Pferd und ich waren beide Male besser als alle Anderen. Ehrgeizig wie ich bin möchte ich nur auch festhalten: es waren mehr Mitreiterinnen als es dieses Jahr Wahlwerbende Parteien gab. Bei sportlichen Gewinnen gilt das Endresultat des Tages, wie sieht das also im politischen Bereich aus?

Politisch, das konnten wir ja schon bei der einen oder anderen Wahl feststellen, ist manchmal der Viert- oder der Drittplatzierte, zumindest der mediale Sieger. Ein wunderbares Beispiel dafür ist die letzte Nationalratswahl: als politischer Sieger wurden die NEOs Land auf Land ab gefeiert. Schafften sie doch auf Anhieb den Einzug ins Parlament. Sportlich gesehen, waren aber sie nur sechste, und weit entfernt von den “Medaillenrängen”. Verlierer waren damals die beiden Regierungsparteien, und das obwohl die SPÖ, wiederum aus dem sportlichen Blickwinkel gesehen, als erste durchs Ziel ging.

Aber die Europawahl 2014 die bildet selbst unter politischen Gesichtspunkten eine Besonderheit. Durch die frei werdenden Kapazitäten der Liste Martin (kaum einer kann sich an diese überhaupt noch erinnern, die von Krones Gnaden im EU-Parlament sitzenden EU-Kritiker rund um Hans Peter Martin) entstand ein Unikum. Denn diese Stimmen haben sich eigentlich recht gleichmäßig auf die oppositionellen Wahlwerber verteilt. Zw. 5 und 8 Prozent Plus konnten die FPÖ, Grüne und NEOS jeweils für sich verbuchen. Bedenkt man die unterschiedlichen EU-Ansätze, der drei Parteien und der ehemaligen Liste Martin, macht einem das noch nachdenklicher. Hans Peter Martin der sich darauf spezialisiert hatte Missstände bzw. tatsächliche und vermeidliche Korruption innerhalb des Europäischen Parlaments aufzudecken zog 2004 und 2009 vor allem EU-Kritiker an. Die SPÖ blieb heuer mehr oder weniger gleich – nur die ÖVP musste rund 3% einbüßen, was deutlich unter dem erwarteten Minus lag, aber zum ersten Platz reichte. Also haben alle gewonnen.

Doch abgesehen von der ÖVP haben eigentlich nur die Grünen auch ihr selbstgestecktes Wahlziel erreicht. Die Grünen fuhren das beste Bundesweite Ergebnis ihrer Geschichte ein und die ÖVP hat eigentlich nie etwas anderes gewollt als Erste zu bleiben. Positiv ist vor allem,  dass die beiden fachlichen Spitzenkandidaten Lunacek und Karas gewonnen haben, persönlich stärkt das mein Vertrauen in die österreichischen Wähler. Es sieht so aus als würden sie Kompetenz doch zu schätzen wissen. Über die SPÖ braucht man kaum ein Wort zu verlieren sie wollte Erste werden. Spitzenkandidat Freund hielt sich sogar für den künftigen Reformmotor in der EU. Die FPÖ wollte der Regierung einen Denkzettel verpassen und Prozentuell auf SP und VP aufschließen, zeitweise glaubten sogar einige Kommentatoren sie könnten erste oder zweiter werden, weit gefehlt. Und da wären noch die neuen NEOs, die Shootingstars der heimischen Politszene, übereifrig sahen sie sich als die einzigen echten Europäer und sprachen von zweistelligen Ergebnissen und mindestens zwei Mandaten, das sie ihr Nationalratswahlergebnis fast verdoppelt haben realisierte erst die sonst nicht so geschickte Spitzenkandidatin am Sonntagabend.

Politisch Betrachtet ist es also möglich eine Wahl mit nur Gewinnern, gleichzeitig aber auch nur Verlierer, zu schlagen. Ein eigentlich sehr unspannendes Ergebnis. Die einzige Möglichkeit für Empörung und demokratiepolitische Bedenken sehen die Kommentatoren jetzt daher in der geringen Wahlbeteiligung. Wer sich nicht an Demokratie beteiligt ist selber schuld? Oder sind es doch die Politiker die die Menschen nicht genügend mobilisieren? Nicht genügend Emotionalisierung? Und das obwohl wir uns doch gerade darüber gefreut haben dass die Vernunft und die fachliche Kompetenz gewonnen hat? Also was jetzt mehr Inszenierung? Mehr Spektakel?

Mir persönlich ist die fachliche und inhaltliche Auseinandersetzung mit der Zukunft Europas, Österreichs und Wien am liebsten. Showdowns im TV, unqualifizierten Spionagebehauptungen, gegenseitige Anschuldigungen oder auch Verleumdungen und manipulativ veröffentliche Meinungsumfragen sind zwar medial einfacher zu verkaufen aber demokratiepolitisch eigentlich bedenklich.

Generell glaube ich,  dass wir uns sukzessive ein neues Demokratieverständnis aufbauen müssen. Ob das eine Stärkung des Persönlichkeitswahlrechtes bedeutet, oder andere Wege gefunden werden, müssen wir noch erarbeiten, aber für mich ist eines klar – es muss eine Entwicklung geben, denn Stillstand ist Rückschritt.