Warum noch immer politisch aktiv?

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Das ist eine Frage die sich, so glaube ich, Funktionäre vieler Wiener Parteien stellen. Seit Wochen sind sie unterwegs um ihre Pläne und Zukunftsvorstellungen an die Wähler zu bringen. Sie stehen auf der Straße und verteilen Folder, klopfen an Haustüren und machen Hausbesuche, geben Interviews, und vieles mehr. Letztendlich aber soll das alles für die Katz gewesen sein? In Oberösterreich haben die Kandidaten das auch getan und entschieden wurde, laut allen Analysten, auf Grund eines Bundesthemas – der großen Flüchtlingskrise.

Seit Wochen beherrscht das Thema die Medien. Es spaltet die Nation. Auf der einen Seite diejenigen die Sagen Türen auf, wir sind reich und müssen helfen. Auf der anderen Seite die, die Sagen Mauern hoch, wir können niemanden mehr aufnehmen da kommen nur Schwindler, Terroristen und unsere Kultur, unser aufgeklärter Lebensstil ist gefährdet. In der Mitte dieser Diskussion stehen die Parteien und ihre Vertreter die versuchen mit Sachlichkeit und Verstand Lösungen zu finden. Dass das kleine Österreich die Flüchtlingswelle nicht alleine bewältigen kann sollte allen bewusst sein.

Unverdrossen versuchen nun Wiener Kandidaten aller Parteien, mit einer Ausnahme natürlich, ihre Wählerinnen und Wähler zu überzeugen. Einzig die FPÖ lehnt sich zurück und ist sich bereits siegessicher. An dieser Stelle spreche ich allen Kandidaten Mut zu – aufgegeben wird ein Brief 😉

Wo ich persönlich politisch stehe wissen die Leserinnen und Leser meines Blogs. Und ich gehöre zu den Kandidaten die nicht aufgeben. Gelaufen wird bis zu Schluss! Gerne würde ich von meinen urbanen Lösungen für den Alsergrund und ein lebenswertes Wien berichten. Aber wie bereits angeführt kann auch ich nicht an dem entscheidenden Thema vorbei. Angesichts der derzeitigen Entwicklungen in Europa hat für mich, als politischer Mensch, als Wienerin und Europäerin das Thema Flüchtlingskrise absoluten Vorrang. Meiner Überzeugung nach muss es zwischen linker Belehrungspolitik und rechter Angstmache eine Stimme der Vernunft geben – laut, klar und deutlich.

Deshalb bin ich immer noch politisch Aktiv, laufe für meine Überzeugungen und werde das auch immer tun. Wer mich kennt weiß es ist nicht immer bequem mit mir, aber ich gebe nicht auf. Ängste und Bedenken der Menschen müssen ernst genommen werden. Aber wer in diesen Tagen behauptet die aktuellen Probleme auf einen Schlag lösen zu können, täuscht die Wähler. Es braucht ein deutliches, klares, lautes Votum für die Vernunft. Nur mit sachlichen vorgehen können wir die Krise gemeinsam bewältigen.

An dieser Stelle bitte ich alle die das lesen – GEHT WÄHLEN! Wählt mit Verstand, nicht taktisch – versucht sachlich und dennoch mit viele Herz an die Sache ran zu gehen. Am 11. Oktober 2015 geht es nicht nur um eine Entscheidung in Wien, es geht auch um das Signal das wir in die Welt schicken.

PS: Im übrigen kann man mir im Alsergrund und in ganz Wien eine Vorzugsstimme geben. Einfach Vera Schmitz in die dafür vorgesehenen Spalten eintragen. DANKE

Wenn es denn sein soll -Rot/Blau ein paar Gedanken.

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Die Wellen schlagen hoch – Burgenland bekommt eine Rot/Blaue Regierungskoalition. Bei dem ständig wachsenden FPÖ-Wähleranteil war das zu erwarten. Seit Jahren sieht die FPÖ nur zu wie sich andere Parteien in der Regierungsarbeit abstrudel´n. Gefangen zwischen dem notwendigen Pragmatismus, ideologischen Vorstellungen und dem vermeidlichen, von den Medien veröffentlichen, Wählerwillen versuchen Rot, Schwarz und Grün (in Salzburg auch das was dort mal Team Stronach war) das jeweilige Einflussgebiet in Schwung zu halten. Natürlich mit unterschiedlichen Erfolgsquoten, aber sie versuchen es zumindest. Von Seiten der Blauen kommen seit 2004 nur noch Zwischenrufe und Schlechtmacherreden: Alles geht den Bach runter, die Bildung, die Wirtschaft, unser Bankensystem – Schuld sind abwechseln die EU, Rot/Schwarz oder die Ausländer! Natürlich könnte man es besser machen, die Frage ist doch ob die FPÖ es besser kann.

Hinter dem medialen Wellen und der Internetaufregung über die burgenländische Koalition steckt für mich vor allem eine Frage: Stehen alle FPÖ-Wähler hinter den Forderungen dieser Partei? Hoffnungsvoll will ich glauben, dass die meisten davon doch sogenannte Protestwähler sind. Wähler die der herrschenden Kaste von SPÖ und ÖVP, und manchmal auch den Grünen, einen Denkzettel verpassen wollen. Diese Hoffnung wird auch von vielen Analysten gestützt.

Doch analog dazu, bedeutet das auch, dass dieselben FPÖ-Wähler die von ihnen gewählte Partei gar nicht in einer Regierung haben wollen? Mancher will uns das glauben machen, und Optimisten wie ich wollen das auch glauben. Aber gestehen wir es uns dann auch ein: da rennt was schief. Denn ein verantwortungsvoller Wähler hat die Verpflichtung, nach besten Wissen und Gewissen, zu entscheiden, wer seine Meinung und Werte am besten vertritt. Denkzettelstimmen sind eigentlich nicht vorgesehen – dennoch sollten ÖVP und SPÖ über den Denkzettel nachdenken.

Auch sieht unser System, derzeit zumindest, vor, dass Regierungen durch Koalitionen gebildet werden. Ausgenommen natürlich eine Partei hat eine Absolute Mehrheit. Koalitionen bedeutet vor allem aber eine Vielzahl von Kompromissen egal welche Parteien eine Koalition eingehen. Unter diesem Gesichtspunkt sollte man durchaus über ein Mehrheitswahlrecht nachdenken! Aber derzeit müssen wir mit dem umgehen was wir haben.

Die Erfahrung hat gezeigt, dass die FPÖ bei Koalitionsverhandlungen sehr fügsam ist. Was die knappen Verhandlungen im Burgenland ja wieder bewiesen haben. Denn kommt einmal die Chance zum Futtertrog, zu gelangen, wird jede Ideologie über Bord geworfen. Auch das Regieren mit einem derartig willigen Koalitionspartner wiegt einem in Sicherheit, eine bittere Erfahrung die, die ÖVP bereits gemacht hat. Es bleibt zu hoffen, dass im Burgenland (abwarten was in der Steiermark passiert) die bereits gemachten Fehler NICHT wiederholt werden. Die Hoffnung, dass in zukünftigen Wahlgängen wieder weniger Denkzettel sondern andere Entscheidungskriterien zum tragen kommen, stirbt zuletzt.

Überspannte Situation – und Jugenderinnerungen!

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Übermorgen ist wieder Großkampftag in der Wiener Innen Stadt. Der sogenannte Akademiker-Ball findet statt – in der Hofburg wird getanzt und in der restlichen Innen Stadt herrscht Ausnahmezustand. Wer mich kennt weiß,  dass meine Sympathie ganz eindeutig den Gegnern von jeder Art von rassistischemn und „rechtem“ Gedankengut gilt. Mein Herz schlägt also eigentlich für die auf der Straße. Doch wenn diese schon im Vorfeld bei Pressekonferenzen Ausschreitungen ankündigen und nicht bereit sind zur gewaltfreien Demonstration aufzurufen, dann setzt mein Herz aus. Was wollen Sie den damit erreichen? Zeichen setzen kann man auch ohne Gewalt.

Ausschreitungen rund um Bälle haben in Wien ja schon bald genau soviel Tradition wie die Bälle selbst. So haben die Anti-Atom-Bewegung Ende der Achtziger Jahre mit den Opernballdemos begonnen – nach legendären Straßenschlachten mit Molotowcocktails auf der einen Seite und Wasserwerfer auf der anderen, schlief diese Demonstrationsbewegung in den 90zigern ein wenig ein. Im Jahr 2000 gegen die neue schwarz/blaue Regierung wieder ins Leben gerufen, gab es dann die sogenannten Donnerstagsdemos. Mit Farbsackerl und Eiern wurde geworfen, im Vergleich zu Molotowcocktails ein Fortschritt.

Positiv erinnere ich mich an das Lichtermeer. Als im Jahr 1992 Jörg Haider und die FPÖ unter dem Motto „Österreich zuerst“ ein Volksbegehren initiierte, das Ende Jänner bis Anfang Februar 1993 zur Unterschrift auflag, sammelten sich Gegner dieser Anti-Ausländer-Idee zum friedlichen Protest. In den 2 Wochen Auflagezeit unterschrieben etwas über 400.000 Menschen das Volksbegehren. Zugegeben eigentlich eine erschreckende Zahl, aber Höhepunkt war denn doch der 23. Jänner 1993 – da gingen 250.000 Menschen in Wien auf die Straße um GEGEN dieses Volksbegehren zu demonstrieren. Friedlich mit Kerzen in der Hand ging diese Demonstration als Lichtermeer in die Geschichte ein. Letztendlich führte diese Gegenbewegung zur ersten Spaltung der FPÖ. Damals entschied sich Heide Schmidt (damals stv. Vorsitzende der FPÖ) nicht nur dazu, eine Kerze in ihr Bürofenster im Parlament zu stellen, sondern auch mit 4 anderen Abgeordneten die FPÖ zu verlassen und das Liberale Forum zu gründen.

Ja das Liberale Forum war nicht von langer Lebensdauer, aber die Spaltung der FPÖ damals war eine echte politische Auswirkung. Wohin führen die Protestkundgebungen heute? Durch die Gewaltbereitschaft – durch die Ausschreitungen – die im Vorfeld sogar als Motto und Ziel der Demontrationen zu erkennen sind – fühlen sich tolerante und antirassistische Menschen dazu genötigt, Partei für einen Ball zu ergreifen, der so gar nicht ihres ist. Vor allem aber führt es zu einem engerem Zusammenrücken der „rechten“ Szene! Persönlich hege ich manchmal auch den Verdacht, dass die „linke“ Szene ihren Lebenzweck verlieren würde, wenn sich Vorurteile und rassische Tendenzen reduzieren würden. Manch komische Allianz wird geschlossen – befinde ich mich hier in einem Boot mit Peter Pilz, auch der verurteilt die Vorgangsweise der NOWR.

Fest steht Gewalt löst nur Widerstand aus. Deshalb bitte ich um mehr Lichtermeere und weniger Molotowcocktails – im Sinne der Toleranz und dem respektvollen Umgang miteinander.

Politiker die keine sein wollen und ideologiefreie Politik!

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Es häuft sich in der letzten Zeit eine wunderbare Floskel: „Ich bin kein Politiker.“ oder  „Ich möchte keine Politikerin sein.“ Durchaus verständlich, wenn Menschen nicht den Berufswunsch Politiker haben. Seit Alfred Gusenbauer in der Sandkiste davon träumte Bundeskanzler zu werden, hat kein österreichischer Politiker zugegeben, dass er/sie schon von Kindesbeinen davon träumt Politiker oder Politikerin zu sein. Eigentümlich finde ich Aussprüche dieser Art, wenn sie von Leuten kommen die eindeutig Politiker/Politikerin sind! Abgeordnete zum Nationalrat, Obleute von Parteien oder auch Generalsekretäre sind nach meinem Berufsverständnis Politiker bzw. Politikerinnen. Es mag der populistische Glaube herrschen, wenn ich sage ich bin´s nicht, dann glauben mir die Wähler das auch. Statt das jemand aufsteht und sagt: „ich habe mich entschieden Politik zu machen, ich will gute Politik machen und damit auch das Image der Politiker als solches verbessern!“ Das wäre übrigens MUTIG!

Wer kein Politiker ist muss sich auch an keine Ideologie halten, ist die nächste Schlussfolgerung vieler Politiker mit ihrem neuen Selbstverständnis. „Wir sind eine Ideologiefreie Partei!“ – „Wir haben Werte!“ – „Wer die richtigen Werte hat, ist bei uns willkommen.“ Bei solchen Aussagen wird mir schlichtweg schlecht. Woher kommen die Werte? Was sind Werte? Auf welcher Basis komme ich zu meinen Werten? Ohne Ideologische Grundlagen kann es keine Werte geben! Wer jede seine politischen Forderungen auf eine Werteorientierung zurückführen will (und nur so bleibt man glaubwürdig) der braucht dafür eine Ideologische Grundlage! Ob diese Grundlage sich nun auf liberalen, konservativen, christlich Sozialen oder auch marxistischen Ansätzen aufbaut, es ist die Basis meiner Werte. Der Respekt vor der Ideologie des Anderen, die eigenen Ansichten nicht für die Gott (oder woran immer man glaubt) gegebene Wahrheit zu halten, das sind die Grundpfeiler der Demokratie.

Und es Gilt: Die hohe Kunst der Politik ist es, wenn der einzelne Politiker/die Politikerin, jede Entscheidungen ideologisch und werteorientiert begründen kann – dann, und nur dann, ist die Politik und damit auch der Politiker glaubwürdig!

Politik = Soziales Handeln

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Politik = Soziales Handeln, das auf Entscheidungen und Steuerungsmechanismen ausgerichtet ist, die allgemein verbindlich sind und das Zusammenleben von Menschen regelt. Also geht es letztendlich immer um´s Zusammenleben. Manche/r mag jetzt sagen, das kann ja jeder behaupten, und so wie sich die Politik derzeit präsentiert, hat das nichts mehr mit den Menschen zu tun. Was ja nicht immer ganz von der Hand zu weisen ist.

Deshalb habe ich mich entschlossen hier meine persönlichen Gedanken zur Diskussion zu stellen und vielleicht auch manches wieder menschlich in ein anderes Licht zu rücken. Wer wissen will, wer ich bin und warum ich mich so wichtig mache, der studiere diese Seite und mache sich ein Bild.