Da sitze ich nun in Tel Aviv im Garten und genieße einen kurzen Urlaub und doch lässt mich die heimische Politik nicht los. Die beiden Wahlergebnisse des letzten Sonntages haben auch die Österreicher in Israel erreicht. So erschüttert wie viele hier und daheim vom blauen Stimmenzuwachs sind, die Analysen sagen alle – die Verlierer (alle anderen Parteien) sind doch eigentlich selber Schuld.
Die Regierungsparteien lassen wir mal außen vor, denn natürlich stellt sich auch die Frage warum wählen so wenige Grün oder NEOS oder auch das Team Stronach. Im österreichischen Wahlspektrum gibt es viele Möglichkeiten, seinen Unmut über SPÖ und ÖVP zu äußern. Begründungen eine Partei nicht zu wählen gibt es viele, – für alle Parteien. So wählen viele die NEOS nicht, weil sie antiklerikal sind und mit dem Liberalen zusammen antreten. Bei den Grünen ist es die Bevormundungspolitik und die kommunistisch angehauchte Gesellschaftspolitik, die viele abschreckt. Team Stronach ist sowieso für viele ein „no go“, weil die sind ja nur gekauft. Und eines muss man auch festhalten die Gründe, NICHT FPÖ zu wählen gibt es auch und der Großteil der Wähler haben sich ja auch dafür entschieden, diesen Weg zu beschreiten.
Die Analysten und Kommentatoren haben in den letzten Tagen sehr oft erklärt, warum die Menschen sich gegen die regierenden Parteien entschieden haben. Wir haben das alle gelesen, die Begründungen gehen von bundespolitischen Auswirkungen in Fragen der Asylpolitik bis hin zur schlechten Kommunikation der Steuerreform. Die Herrn Niessel, Steindl, Voves und Schützenhöfer sehen sich doch damit fast aus dem Schneider. Und dennoch stellt sich daher eine grundlegende Frage: Ändert sich jetzt was? Auch hier wird medial Weisheit versprüht, alle warnen davor, nicht zu reagieren – prophezeien aber, dass sich nichts ändern wird.
Die andere Frage, die wirklich entscheidende Frage, ist natürlich: Was soll sich ändern? Und hier scheiden sich die Geister. Ginge es nach der FPÖ, dann hieße das Mauern hoch – Grenzen besetzen, schlicht „close the door“ und alle Problem wären gelöst. Ist es wirklich so einfach? Wollen die Wähler das wirklich? Zählen wir alle Nicht-FPÖ-Wähler zusammen ist es doch eine große Mehrheit, die diesen Weg doch als etwas zu simpel empfindet.
Bei ÖVP, SPÖ-Wählern macht sich Unsicherheit breit, sie geraten immer mehr in Erklärungsnotstand warum sie immer noch an den alten Gewohnheiten festhalten. Egal was man wirklich in der Wahlzelle tut – es ist schick auf die Regierungsparteien zu schimpfen, zu betonen dass man FPÖ nicht wählen kann aber so unrecht hätten sie nicht, die NEOS sympathisch zu finden und die Grünen sind sowieso der Inbegriff der Anständigkeit.
Die Verhandlungen der nächsten Tage werden zeigen, ob sich etwas ändert. Geht LH Niessel im Burgenland einen neuen Weg? Bricht er mit dem angeblichen Tabu der SPÖ und koaliert mit der FPÖ? (angebliches Tabu – siehe Peter/Kreisky oder Sinowatz/Steger) In der Tiefe meines Herzens, auch wenn ich meine burgenländischen Freunde jetzt enttäusche, soll es doch endlich mal wieder so sein. Vor allem könnte es der letzte Moment sein, bevor sie aus der ersten Position heraus absolut bestimmend werden können. Auch der Wählerwille scheint sich ja dahingehend, zu entwickeln – denn glaubt man Umfragen, dann ist HC Strache noch nicht wirklich Kanzlerfähig. Zumal aus SPÖ-machtpolitischen Gedanken heraus eines anzunehmen ist, wenn Strache Nummer Eins ist, ist eine FPÖ/SPÖ Koalition nicht mehr nur Option. Deshalb geben wir der FPÖ doch die Möglichkeit, zu beweisen, dass sie Lösungen hat und nicht nur Negativcampagning machen kann. Kann sie das???