Keine Zeit zum Wunden lecken….

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Seit das gestrige Ergebnis veröffentlich wurde ist meine Facebook-Timeline mit zwei Dingen gefüllt:

1) Wahlempfehlungen für die Stichwahl
2) Rücktrittsaufforderungen in Richtung Regierungsparteien.

Für beides habe ich großes Verständnis. Ersteres werde ich nicht kommentieren und erstmals in meinem Leben echt vom Wahlgeheimnis gebrauch machen. Denn die Wahl zwischen extrem Links und noch extremer Rechts taugt mir als Frau der Mitte wirklich nicht. Zu Zweitens hab ich mir aber schon Gedanken gemacht.

Wir haben, als ÖVP, schon viele Niederlagen erlebt und unser gängiger Reflex ist: Tauschen wir die Köpfe! Nicht nur innerparteilich sondern auch von außen wird uns das immer wieder als Allheilmittel empfohlen. Ob das hilft? Seit 2006 stehen wir beim 4ten Bundesparteiobmann und der 6ten Generalsekretär. Auf Landes und Teilorganisationsebene hat nicht so viele Wechsel gegeben, aber doch den einen oder anderen. Pühringer, Haslauer und Pröll, sind immer noch da. Wobei letzterer ja auch ein, zwei Schäuflein zur letzten Niederlage beigetragen hat.

Den Rücktrittsempfehlungen will ich mich nicht anschließen, aber wer Verantwortung trägt muss ihr auch gerecht werden. Bitte mich nicht falsch zu verstehen, aber ich wage zu behaupten, dass das alleine nicht die Lösung sein kann. Zu Tode analysiert ist auch gestorben. Es ist einfach falsch nur die Köpfe zu tauschen oder gar wem anderen die Schuld zu geben. Die Kernfrage ist doch: Warum haben die Wähler so wenig Vertrauen in die beiden Parteien, die dieses Land eigentlich seit 1945 in irgendeiner Weise führen?

Diese Frage lässt sich auch noch Aufteilen, in die Grundsatzfragen: Ist Österreich wirklich so zu Grunde gewirtschaftet? Sind wir von Ausländern überflutet und nicht mehr Herr der Situation? Woher kommt diese grundsätzliche Unzufriedenheit? Subsumiert in die Frage – Warum fürchten sich die Österreicherinnen und Österreicher so vor der Zukunft? Denn egal ob Flüchtlingsdebatte oder Pensionsvorsorge, ob Schuldebatte oder Wirtschaftsrankings hinter all den Diskussionen, ob es einen besseren Weg gibt als den der Regierung, steckt die Angst der Wähler, dass es uns morgen schlechter gehen könnte als heute.

Die Kernaufgabe der Politik, und das gilt nun für wirklich alle Parteien, ist es genau diese Angst zu nehmen, den Menschen Vertrauen in die Zukunft zu geben und es ihnen Möglich zu machen sich möglichst frei und selbstständig zu Verwirklichen. Ich unterstelle jetzt zumindest 4 von 6 Parlamentsparteien, dass sie zwar unterschiedliche Wege haben, aber zumindest das gleiche Ziel: Nämlich Österreichs Zukunft zu sichern.

Gestern haben viele Verloren, einzig Herr Hofer kann sich als völliger Sieger sehen. Auch wenn VdB in der Stichwahl ist, so hat der Umfragensieger doch einen Abstand von 15% zum Ersten. Am 22. Mai wird sich diese Wahl entscheiden aber das eigentliche Problem haben wir damit nicht gelöst – weder als Republik noch als Partei.

Liebe Wahlverlierer, leider keine Zeit zum Wunden lecken. Stellt euch endlich die richtigen Fragen und geht das Problem an.

Seltsames Demokratieverständnis

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Der Wahlkampf zur Bundespräsidentenwahl steuert seinem ersten Ziel entgegen. Derzeit stehen 6 Kandidaten zur Verfügung. Und man mag ja über diese Mischung unterschiedlicher Meinung sein, aber soviel Auswahl hatten wir noch nie. Vom Kasperl bis zum Universitätsprofessoren ist alles dabei.

Leider hat sich sogar bei der einzigen echten Persönlichkeitswahl die Österreich hat die komische Unsitte der Taktischen Wahl eingeschlichen. Nicht selten höre, oder lese, ich wer warum wen wählen will – und empörender Weise kommt das Argument: „Ich wähle X damit, Y nicht in die Stichwahl kommt“ oder noch schlimmer „Q hat eh keine Chance auf die Stichwahl, deshalb wähle ich X“ SORRY Leute aber das ist kompletter Schwachsinn.

Diese Art Demokratieverständnis kann ich beim besten Willen nicht nachvollziehen. Im ersten Wahlgang gilt es möglichst dem Kandidaten seine Stimme zu geben, den oder von mir aus auch die, man für den besten Bundespräsidenten hält. Und erst bei der Stichwahl, wenn meine erste Wahl nicht in der Stichwahl ist, kann ich Taktisch wählen.

Wem ich meine Stimme gebe ist wohl klar. Von allen Kandidaten halte ich Andreas Khol für den Geeignetsten, in der Position des Bundespräsidenten. Neben seiner Erfahrung, seinen Verfassungsrechtlichen Kenntnissen, seinen Sprachfähigkeiten (3 Fremdsprachen – sofern man Tirolerisch nicht mitzählt), ist er auch ein absolut integrer Mensch. Immer noch mit der ersten Frau verheiratet, alleine diese Frau als Frist Lady ist jede Stimme wert ;-), ist Andreas jemand auf den man sich verlassen kann. Wer ihn ablehnt weil er auf die Regierung sauer ist, sollte bedenken, dass Andreas Khol NIE Minister war, aber ein guter und respektierter überparteilicher Nationalratspräsident.

Bitte entscheidet nach solchen Kriterien wen ihr wählt. Taktisches wählen ist falsch – und sorry Leute auch feig – wer in letzter Sekunde auf den Zug der Meinungsumfragen- Sieger aufspringt will der lehnt seine Demokratische Verantwortung ab. Sieger ist wer im Mai am meisten Stimmen hat und wenn wir nicht klar die beste qualifizierte Person wählen sind wir alle am Schluss die Verlierer.

Wenn es denn sein soll -Rot/Blau ein paar Gedanken.

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Die Wellen schlagen hoch – Burgenland bekommt eine Rot/Blaue Regierungskoalition. Bei dem ständig wachsenden FPÖ-Wähleranteil war das zu erwarten. Seit Jahren sieht die FPÖ nur zu wie sich andere Parteien in der Regierungsarbeit abstrudel´n. Gefangen zwischen dem notwendigen Pragmatismus, ideologischen Vorstellungen und dem vermeidlichen, von den Medien veröffentlichen, Wählerwillen versuchen Rot, Schwarz und Grün (in Salzburg auch das was dort mal Team Stronach war) das jeweilige Einflussgebiet in Schwung zu halten. Natürlich mit unterschiedlichen Erfolgsquoten, aber sie versuchen es zumindest. Von Seiten der Blauen kommen seit 2004 nur noch Zwischenrufe und Schlechtmacherreden: Alles geht den Bach runter, die Bildung, die Wirtschaft, unser Bankensystem – Schuld sind abwechseln die EU, Rot/Schwarz oder die Ausländer! Natürlich könnte man es besser machen, die Frage ist doch ob die FPÖ es besser kann.

Hinter dem medialen Wellen und der Internetaufregung über die burgenländische Koalition steckt für mich vor allem eine Frage: Stehen alle FPÖ-Wähler hinter den Forderungen dieser Partei? Hoffnungsvoll will ich glauben, dass die meisten davon doch sogenannte Protestwähler sind. Wähler die der herrschenden Kaste von SPÖ und ÖVP, und manchmal auch den Grünen, einen Denkzettel verpassen wollen. Diese Hoffnung wird auch von vielen Analysten gestützt.

Doch analog dazu, bedeutet das auch, dass dieselben FPÖ-Wähler die von ihnen gewählte Partei gar nicht in einer Regierung haben wollen? Mancher will uns das glauben machen, und Optimisten wie ich wollen das auch glauben. Aber gestehen wir es uns dann auch ein: da rennt was schief. Denn ein verantwortungsvoller Wähler hat die Verpflichtung, nach besten Wissen und Gewissen, zu entscheiden, wer seine Meinung und Werte am besten vertritt. Denkzettelstimmen sind eigentlich nicht vorgesehen – dennoch sollten ÖVP und SPÖ über den Denkzettel nachdenken.

Auch sieht unser System, derzeit zumindest, vor, dass Regierungen durch Koalitionen gebildet werden. Ausgenommen natürlich eine Partei hat eine Absolute Mehrheit. Koalitionen bedeutet vor allem aber eine Vielzahl von Kompromissen egal welche Parteien eine Koalition eingehen. Unter diesem Gesichtspunkt sollte man durchaus über ein Mehrheitswahlrecht nachdenken! Aber derzeit müssen wir mit dem umgehen was wir haben.

Die Erfahrung hat gezeigt, dass die FPÖ bei Koalitionsverhandlungen sehr fügsam ist. Was die knappen Verhandlungen im Burgenland ja wieder bewiesen haben. Denn kommt einmal die Chance zum Futtertrog, zu gelangen, wird jede Ideologie über Bord geworfen. Auch das Regieren mit einem derartig willigen Koalitionspartner wiegt einem in Sicherheit, eine bittere Erfahrung die, die ÖVP bereits gemacht hat. Es bleibt zu hoffen, dass im Burgenland (abwarten was in der Steiermark passiert) die bereits gemachten Fehler NICHT wiederholt werden. Die Hoffnung, dass in zukünftigen Wahlgängen wieder weniger Denkzettel sondern andere Entscheidungskriterien zum tragen kommen, stirbt zuletzt.

Eine Wahl ohne Verlierer, ist eine Wahl ohne Gewinner, ODER?

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Betrachtet man es sportlich so hat am Sonntag die Österreichische Volkspartei die Wahl zum Europäischen Parlament gewonnen. Als Sportlerin habe ich zweimal einen Meistertitel gewonnen, und es ist vollkommen gleichgültig das ich in einem Jahr mit mehr als 66% der Punkte gewonnen habe und im Jahr darauf es nur knappe 64% waren. Tatsache ist mein Pferd und ich waren beide Male besser als alle Anderen. Ehrgeizig wie ich bin möchte ich nur auch festhalten: es waren mehr Mitreiterinnen als es dieses Jahr Wahlwerbende Parteien gab. Bei sportlichen Gewinnen gilt das Endresultat des Tages, wie sieht das also im politischen Bereich aus?

Politisch, das konnten wir ja schon bei der einen oder anderen Wahl feststellen, ist manchmal der Viert- oder der Drittplatzierte, zumindest der mediale Sieger. Ein wunderbares Beispiel dafür ist die letzte Nationalratswahl: als politischer Sieger wurden die NEOs Land auf Land ab gefeiert. Schafften sie doch auf Anhieb den Einzug ins Parlament. Sportlich gesehen, waren aber sie nur sechste, und weit entfernt von den “Medaillenrängen”. Verlierer waren damals die beiden Regierungsparteien, und das obwohl die SPÖ, wiederum aus dem sportlichen Blickwinkel gesehen, als erste durchs Ziel ging.

Aber die Europawahl 2014 die bildet selbst unter politischen Gesichtspunkten eine Besonderheit. Durch die frei werdenden Kapazitäten der Liste Martin (kaum einer kann sich an diese überhaupt noch erinnern, die von Krones Gnaden im EU-Parlament sitzenden EU-Kritiker rund um Hans Peter Martin) entstand ein Unikum. Denn diese Stimmen haben sich eigentlich recht gleichmäßig auf die oppositionellen Wahlwerber verteilt. Zw. 5 und 8 Prozent Plus konnten die FPÖ, Grüne und NEOS jeweils für sich verbuchen. Bedenkt man die unterschiedlichen EU-Ansätze, der drei Parteien und der ehemaligen Liste Martin, macht einem das noch nachdenklicher. Hans Peter Martin der sich darauf spezialisiert hatte Missstände bzw. tatsächliche und vermeidliche Korruption innerhalb des Europäischen Parlaments aufzudecken zog 2004 und 2009 vor allem EU-Kritiker an. Die SPÖ blieb heuer mehr oder weniger gleich – nur die ÖVP musste rund 3% einbüßen, was deutlich unter dem erwarteten Minus lag, aber zum ersten Platz reichte. Also haben alle gewonnen.

Doch abgesehen von der ÖVP haben eigentlich nur die Grünen auch ihr selbstgestecktes Wahlziel erreicht. Die Grünen fuhren das beste Bundesweite Ergebnis ihrer Geschichte ein und die ÖVP hat eigentlich nie etwas anderes gewollt als Erste zu bleiben. Positiv ist vor allem,  dass die beiden fachlichen Spitzenkandidaten Lunacek und Karas gewonnen haben, persönlich stärkt das mein Vertrauen in die österreichischen Wähler. Es sieht so aus als würden sie Kompetenz doch zu schätzen wissen. Über die SPÖ braucht man kaum ein Wort zu verlieren sie wollte Erste werden. Spitzenkandidat Freund hielt sich sogar für den künftigen Reformmotor in der EU. Die FPÖ wollte der Regierung einen Denkzettel verpassen und Prozentuell auf SP und VP aufschließen, zeitweise glaubten sogar einige Kommentatoren sie könnten erste oder zweiter werden, weit gefehlt. Und da wären noch die neuen NEOs, die Shootingstars der heimischen Politszene, übereifrig sahen sie sich als die einzigen echten Europäer und sprachen von zweistelligen Ergebnissen und mindestens zwei Mandaten, das sie ihr Nationalratswahlergebnis fast verdoppelt haben realisierte erst die sonst nicht so geschickte Spitzenkandidatin am Sonntagabend.

Politisch Betrachtet ist es also möglich eine Wahl mit nur Gewinnern, gleichzeitig aber auch nur Verlierer, zu schlagen. Ein eigentlich sehr unspannendes Ergebnis. Die einzige Möglichkeit für Empörung und demokratiepolitische Bedenken sehen die Kommentatoren jetzt daher in der geringen Wahlbeteiligung. Wer sich nicht an Demokratie beteiligt ist selber schuld? Oder sind es doch die Politiker die die Menschen nicht genügend mobilisieren? Nicht genügend Emotionalisierung? Und das obwohl wir uns doch gerade darüber gefreut haben dass die Vernunft und die fachliche Kompetenz gewonnen hat? Also was jetzt mehr Inszenierung? Mehr Spektakel?

Mir persönlich ist die fachliche und inhaltliche Auseinandersetzung mit der Zukunft Europas, Österreichs und Wien am liebsten. Showdowns im TV, unqualifizierten Spionagebehauptungen, gegenseitige Anschuldigungen oder auch Verleumdungen und manipulativ veröffentliche Meinungsumfragen sind zwar medial einfacher zu verkaufen aber demokratiepolitisch eigentlich bedenklich.

Generell glaube ich,  dass wir uns sukzessive ein neues Demokratieverständnis aufbauen müssen. Ob das eine Stärkung des Persönlichkeitswahlrechtes bedeutet, oder andere Wege gefunden werden, müssen wir noch erarbeiten, aber für mich ist eines klar – es muss eine Entwicklung geben, denn Stillstand ist Rückschritt.