Eine Wahl ohne Verlierer, ist eine Wahl ohne Gewinner, ODER?

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Betrachtet man es sportlich so hat am Sonntag die Österreichische Volkspartei die Wahl zum Europäischen Parlament gewonnen. Als Sportlerin habe ich zweimal einen Meistertitel gewonnen, und es ist vollkommen gleichgültig das ich in einem Jahr mit mehr als 66% der Punkte gewonnen habe und im Jahr darauf es nur knappe 64% waren. Tatsache ist mein Pferd und ich waren beide Male besser als alle Anderen. Ehrgeizig wie ich bin möchte ich nur auch festhalten: es waren mehr Mitreiterinnen als es dieses Jahr Wahlwerbende Parteien gab. Bei sportlichen Gewinnen gilt das Endresultat des Tages, wie sieht das also im politischen Bereich aus?

Politisch, das konnten wir ja schon bei der einen oder anderen Wahl feststellen, ist manchmal der Viert- oder der Drittplatzierte, zumindest der mediale Sieger. Ein wunderbares Beispiel dafür ist die letzte Nationalratswahl: als politischer Sieger wurden die NEOs Land auf Land ab gefeiert. Schafften sie doch auf Anhieb den Einzug ins Parlament. Sportlich gesehen, waren aber sie nur sechste, und weit entfernt von den “Medaillenrängen”. Verlierer waren damals die beiden Regierungsparteien, und das obwohl die SPÖ, wiederum aus dem sportlichen Blickwinkel gesehen, als erste durchs Ziel ging.

Aber die Europawahl 2014 die bildet selbst unter politischen Gesichtspunkten eine Besonderheit. Durch die frei werdenden Kapazitäten der Liste Martin (kaum einer kann sich an diese überhaupt noch erinnern, die von Krones Gnaden im EU-Parlament sitzenden EU-Kritiker rund um Hans Peter Martin) entstand ein Unikum. Denn diese Stimmen haben sich eigentlich recht gleichmäßig auf die oppositionellen Wahlwerber verteilt. Zw. 5 und 8 Prozent Plus konnten die FPÖ, Grüne und NEOS jeweils für sich verbuchen. Bedenkt man die unterschiedlichen EU-Ansätze, der drei Parteien und der ehemaligen Liste Martin, macht einem das noch nachdenklicher. Hans Peter Martin der sich darauf spezialisiert hatte Missstände bzw. tatsächliche und vermeidliche Korruption innerhalb des Europäischen Parlaments aufzudecken zog 2004 und 2009 vor allem EU-Kritiker an. Die SPÖ blieb heuer mehr oder weniger gleich – nur die ÖVP musste rund 3% einbüßen, was deutlich unter dem erwarteten Minus lag, aber zum ersten Platz reichte. Also haben alle gewonnen.

Doch abgesehen von der ÖVP haben eigentlich nur die Grünen auch ihr selbstgestecktes Wahlziel erreicht. Die Grünen fuhren das beste Bundesweite Ergebnis ihrer Geschichte ein und die ÖVP hat eigentlich nie etwas anderes gewollt als Erste zu bleiben. Positiv ist vor allem,  dass die beiden fachlichen Spitzenkandidaten Lunacek und Karas gewonnen haben, persönlich stärkt das mein Vertrauen in die österreichischen Wähler. Es sieht so aus als würden sie Kompetenz doch zu schätzen wissen. Über die SPÖ braucht man kaum ein Wort zu verlieren sie wollte Erste werden. Spitzenkandidat Freund hielt sich sogar für den künftigen Reformmotor in der EU. Die FPÖ wollte der Regierung einen Denkzettel verpassen und Prozentuell auf SP und VP aufschließen, zeitweise glaubten sogar einige Kommentatoren sie könnten erste oder zweiter werden, weit gefehlt. Und da wären noch die neuen NEOs, die Shootingstars der heimischen Politszene, übereifrig sahen sie sich als die einzigen echten Europäer und sprachen von zweistelligen Ergebnissen und mindestens zwei Mandaten, das sie ihr Nationalratswahlergebnis fast verdoppelt haben realisierte erst die sonst nicht so geschickte Spitzenkandidatin am Sonntagabend.

Politisch Betrachtet ist es also möglich eine Wahl mit nur Gewinnern, gleichzeitig aber auch nur Verlierer, zu schlagen. Ein eigentlich sehr unspannendes Ergebnis. Die einzige Möglichkeit für Empörung und demokratiepolitische Bedenken sehen die Kommentatoren jetzt daher in der geringen Wahlbeteiligung. Wer sich nicht an Demokratie beteiligt ist selber schuld? Oder sind es doch die Politiker die die Menschen nicht genügend mobilisieren? Nicht genügend Emotionalisierung? Und das obwohl wir uns doch gerade darüber gefreut haben dass die Vernunft und die fachliche Kompetenz gewonnen hat? Also was jetzt mehr Inszenierung? Mehr Spektakel?

Mir persönlich ist die fachliche und inhaltliche Auseinandersetzung mit der Zukunft Europas, Österreichs und Wien am liebsten. Showdowns im TV, unqualifizierten Spionagebehauptungen, gegenseitige Anschuldigungen oder auch Verleumdungen und manipulativ veröffentliche Meinungsumfragen sind zwar medial einfacher zu verkaufen aber demokratiepolitisch eigentlich bedenklich.

Generell glaube ich,  dass wir uns sukzessive ein neues Demokratieverständnis aufbauen müssen. Ob das eine Stärkung des Persönlichkeitswahlrechtes bedeutet, oder andere Wege gefunden werden, müssen wir noch erarbeiten, aber für mich ist eines klar – es muss eine Entwicklung geben, denn Stillstand ist Rückschritt.

Tot gesagte Leben länger

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Es ist schon immer wieder erstaunlich, seit Wochen bzw. eigentlich schon seit Jahren wird die ÖVP tot geschrieben. Mal ist es eine einzelne Stadtpartei, mal ist es der Bund. Manche große Zeitschrift hat sein Cover schon als Totenanzeige gestaltet oder es gibt geschmacklose Twitternachrichten von Oppositionsabgeordneten. Seit ich politisch denken kann begleiten mich auch schon Abspaltungs-gerüchte. Und mit der Entstehung der NEOS gibt es ja sogar einen Beweis, dass eine neue „bürgerliche“ Partei entstehen kann. (wobei man sicher über die Bürgerlichkeit der NEOS diskutieren kann – ist aber heute nicht mein Thema). Eines mal gleich vorausgeschickt, die Tatsache das es jetzt wieder Abspaltungsgerüchte gibt beweist zumindest das die NEOS auch nicht der Weisheit letzter Schluss sind.

Gut also heuer stehen wieder ein paar Wahlen an und ein paar Wahlen haben sogar schon stattgefunden. Da wären mal die AK-Wahlen, egal was man sagt, dort scheint alles beim Alten zu bleiben. Es geht keiner hin (was eigentlich eine Schande ist wenn man bedenkt wie viele wichtige Entscheidungen dort getroffen werden z.B. über das österreichische Gesundheitssystem) und die FSG hält Bundesweit gesehen seine Mehrheit. Bei den Salzburger Gemeinderatswahlen gelten die NEOS als die großen Sieger weil sie von Null auf Zweistellig gekommen sind. Wen interessiert´s da schon wer in welcher Gemeinde Bürgermeister geworden ist. Ist doch wurscht 😉

Und dann kommen da demnächst die EU-Wahlen, eine Denkzettelwahl für die Regierungsparteien, wie jetzt schon medial überall verbreitet wird. Sogar wenn ein paar Umfragen auftauchen die die ÖVP auf Platz eins sehen, steht die Volkspartei bereits wieder als der Verlierer fest. Und jetzt betrachten wir einmal die Interne Reaktion der ÖVP:

Beginnen wir mit den Wählern die mir so tagtäglich über den Weg laufen, selbst Freunde und Bekannte die sonst nicht politisch aktiv sind hinterfragen nun bei mir, was denn mit dieser ÖVP los sei, was ich von den NEOS halten würde und warum denn diese Regierungsparteien nicht einfach „machen“. Da muss man halt… ist eine Floskel die in diesem Zusammenhang, egal welches Thema, immer wieder höre. Als ob Politiker nicht gerne einfach machen würde. Selten sind sich die Menschen im Klaren darüber, welchen systemischen Zwängen Entscheidungsträger ausgesetzt sind. Aber eines stellt man schon mal fest – die Leute beobachten das Geschehen, sagen aus dem Bauch heraus ihre Meinung. Egal ob zu Hypo oder zur Homoehe jeder hat eine Position und oft auch eine „Lösung“ die er vehement vertritt – von Politikverdrossenheit keine Spur, sauer auf die etablierten Parteien schon.

Dann kommen die ÖVP-Funktionäre, bereits mürbe vom Jahrzehntelangen Verteidigungskampf, können sie angesichts der Fragen und Vorwürfen denen sie sich jeden Tag ausgesetzt sehen kaum eine positive Stimmung aufkommen lassen. Ja da wird auf internen und externen Plattformen, ob nun virtuell oder real, gejammert und gestöhnt meist auf die höheren Instanzen. Warum auch, lesen sie ja jeden Tag in der Zeitung, dass die ÖVP schon tot ist oder stirbt. Mancher wehrt sich – denn er/sie fühlt sich nicht tot und ist doch Teil dieser ÖVP. Und dann die klassischen Einwürfe ehemaliger Spitzenpolitikern mit g´scheiten Sprüchen. Da wird manch fleißiger Funktionär auch schon mal ziemlich sauer, auf die „Oben“ die „Alten“ und natürlich die „Medien“

Und dann zum Schluss die offizielle Bundespartei, die das Problem zu ignorieren scheint. Betonung liegt auf scheint. Aus eigener Erfahrung weiß ich wie hilflos man sich in solchen Situationen fühlt. Von allen Seiten hört der Spitzenpolitiker und seine Mannschaft nur was falsch ist. Welches die bessere Lösung gewesen wäre. Nicht konservativ genug – nicht liberal genug – nicht ehrlich – nur Machtgeil – und am Schluss natürlich ist die ÖVP generell korrupt. Die Journalisten sind Feinde, von den Wählern hört man auch nur Beschwerden, selten schreibt einer wenn er zufrieden ist, die eigenen Funktionäre lassen einem im Stich und in dieser Atmosphäre soll man dann noch Arbeiten. Also ist man dann sauer auf die ganze Welt.

Am Schluss noch ein kurzes Wort zu den Journalisten – die sind nämlich natürlich auch sauer. Sauer auf die Politik denn es gibt keine guten Storys, also bleiben ihnen nur Vermutungen und Spekulationen. Durch das zerstörte Vertrauensverhältnis zwischen Politik und Medien geht diese Spirale immer mehr nach unten.

Wir halten fest alle sind sauer – sauer auf einander und sauer auf sich selbst – und wie kommen wir aus diesem Teufelskreis? Das ist eine Frage die sich nicht nur die ÖVP stellen sollte, sondern das ganze System. Und bevor nun alle verzweifeln, so sagt uns die Geschichte, dass in den schwierigsten Situationen es immer wieder die ÖVP war die über Lösungen nachgedacht hat. Und auch gehandelt hat, selbst wenn die ÖVP kurz vor dem Auszählen ist, sie arbeitet weiter für Österreich und vergräbt sich nicht im Selbstmitleid. Im Anbetracht der Entwicklungen der letzten Tage, Mölzer Entgleisungen und Russen Sager von Frau Mlinar, und der Tatsache das Othmar Karas, aber auch Elli Köstinger, Heinz Becker und Paul Rübig seit Jahren für Österreich in Europa arbeiten wird der 25. Mai zeigen wo die ÖVP steht!