Wenn es denn sein soll -Rot/Blau ein paar Gedanken.

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Die Wellen schlagen hoch – Burgenland bekommt eine Rot/Blaue Regierungskoalition. Bei dem ständig wachsenden FPÖ-Wähleranteil war das zu erwarten. Seit Jahren sieht die FPÖ nur zu wie sich andere Parteien in der Regierungsarbeit abstrudel´n. Gefangen zwischen dem notwendigen Pragmatismus, ideologischen Vorstellungen und dem vermeidlichen, von den Medien veröffentlichen, Wählerwillen versuchen Rot, Schwarz und Grün (in Salzburg auch das was dort mal Team Stronach war) das jeweilige Einflussgebiet in Schwung zu halten. Natürlich mit unterschiedlichen Erfolgsquoten, aber sie versuchen es zumindest. Von Seiten der Blauen kommen seit 2004 nur noch Zwischenrufe und Schlechtmacherreden: Alles geht den Bach runter, die Bildung, die Wirtschaft, unser Bankensystem – Schuld sind abwechseln die EU, Rot/Schwarz oder die Ausländer! Natürlich könnte man es besser machen, die Frage ist doch ob die FPÖ es besser kann.

Hinter dem medialen Wellen und der Internetaufregung über die burgenländische Koalition steckt für mich vor allem eine Frage: Stehen alle FPÖ-Wähler hinter den Forderungen dieser Partei? Hoffnungsvoll will ich glauben, dass die meisten davon doch sogenannte Protestwähler sind. Wähler die der herrschenden Kaste von SPÖ und ÖVP, und manchmal auch den Grünen, einen Denkzettel verpassen wollen. Diese Hoffnung wird auch von vielen Analysten gestützt.

Doch analog dazu, bedeutet das auch, dass dieselben FPÖ-Wähler die von ihnen gewählte Partei gar nicht in einer Regierung haben wollen? Mancher will uns das glauben machen, und Optimisten wie ich wollen das auch glauben. Aber gestehen wir es uns dann auch ein: da rennt was schief. Denn ein verantwortungsvoller Wähler hat die Verpflichtung, nach besten Wissen und Gewissen, zu entscheiden, wer seine Meinung und Werte am besten vertritt. Denkzettelstimmen sind eigentlich nicht vorgesehen – dennoch sollten ÖVP und SPÖ über den Denkzettel nachdenken.

Auch sieht unser System, derzeit zumindest, vor, dass Regierungen durch Koalitionen gebildet werden. Ausgenommen natürlich eine Partei hat eine Absolute Mehrheit. Koalitionen bedeutet vor allem aber eine Vielzahl von Kompromissen egal welche Parteien eine Koalition eingehen. Unter diesem Gesichtspunkt sollte man durchaus über ein Mehrheitswahlrecht nachdenken! Aber derzeit müssen wir mit dem umgehen was wir haben.

Die Erfahrung hat gezeigt, dass die FPÖ bei Koalitionsverhandlungen sehr fügsam ist. Was die knappen Verhandlungen im Burgenland ja wieder bewiesen haben. Denn kommt einmal die Chance zum Futtertrog, zu gelangen, wird jede Ideologie über Bord geworfen. Auch das Regieren mit einem derartig willigen Koalitionspartner wiegt einem in Sicherheit, eine bittere Erfahrung die, die ÖVP bereits gemacht hat. Es bleibt zu hoffen, dass im Burgenland (abwarten was in der Steiermark passiert) die bereits gemachten Fehler NICHT wiederholt werden. Die Hoffnung, dass in zukünftigen Wahlgängen wieder weniger Denkzettel sondern andere Entscheidungskriterien zum tragen kommen, stirbt zuletzt.

Wie man´s dreht und wendet, es ist ein Sch….. Schlamassel

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Ich habe gestern, Montag den 17.2.2014, zumindest teilweise, mittels Livestream, die Sondersitzung des Nationalrates verfolgt. Es ist ganz bestimmt nicht meine erste Sitzung die ich anhöre und es wird wohl auch nicht die Letzte sein. Aber ehrlich einfach war das nicht. Keine Angst ich werde mich jetzt nicht einreihen in die Hundertschaften von Kommentatoren, gescheiteren oder weniger gescheiteren, die das Hypo Alpen Adria Problem analysieren. Ich habe weder Wirtschaft studiert, noch behaupte ich Finanzexpertin zu sein und um es mit Fred Sinowatz zu sagen „es wird immer komplizierter“. Was ich aber beurteilen kann ist das politische Chaos das sich derzeit abspielt.

Da sind zu erst mal die beiden Koalitionsparteien die eine Lösung suchen. Sie wirken ein wenig orientierungslos und unentschlossen, so ein Verhalten suggeriert dem Beobachter die handelnden Personen hätten ein  schlechtes Gewissen. So jedenfalls interpretieren das viele Journalisten und Kommentatoren und natürlich der politische Gegner. Die Argumentation, dass das finanzielle Debakel noch nicht einschätzbar ist, ist vielleicht ehrlich aber leider nicht befriedigend. Alle wollen wissen wie viel es nun am Schluss kosten wird. Doch wer hat schon eine Glaskugel und kann damit in die Zukunft sehen.

Doch bei aller berechtigter Kritik an SPÖ und ÖVP, das was die Oppositionsparteien angesichts einer Wirtschaftspolitischen Katastrophe aufführen beweist nur, dass keine dieser Parteien Staatstragend ist. Fast scheint es so als wären Rache und Aktionismus ihr einziges Interesse, man könnte es auch verantwortungslos nennen. Und das sind sie die Oppositionsparteien ja auch – denn sie tragen ja deutlich weniger Verantwortung und das nützen sie in dieser Angelegenheit weidlich aus. In Sachen Hypo sind sie mehr daran interessiert Schuldige zu finden, Verschwörungstheorien und mit Beschuldigungen herum zu werfen – kurzum Kapital daraus zu schlagen – als eine Lösung zu finden.

Tja und dann gibt es da die Zeitungen, nicht nur aus Österreich, die täglich neue Horrorzahlen veröffentlichen, spekulieren und vor allem damit beschäftigt sind einen oder mehrere Schuldigen zu finden. Das gerade in dieser Angelegenheit die Staatsanwaltschaft und Gerichte schon damit beschäftigt sind interessiert dabei niemanden. Denn es geht ja in Wahrheit nicht darum was und wie die Hypo so in Schwierigkeiten geraten konnte, sondern darum welche Fehler bei den scheinbar gescheiterten Rettung der HAA passiert sind. Wobei auch hier keiner einfach Fehler oder Fehleinschätzungen sucht sondern immer auch unlautere Motive unterstellt werden, insbesondere natürlich von den Boulevardmedien und den Oppositionsparteien.

Persönlich ist mir, vor erst einmal, die Schuldfrage fast egal, ich würde gerne wissen wie wir wieder aus diesem Schlamassel heraus kommen. UND dann interessiert mich die Verantwortung, allen voran natürlich die rechtliche und wenn es dann eine politische Verantwortung gibt die natürlich auch! Mir wäre auch wichtig das, angesichts der nationalen Katastrophe, ALLE politischen Verantwort-ungsträger an der Problemlösung interessiert sind – denn dann könnte der österreichische Wähler vielleicht einmal eine Wahl treffen anhand der TATEN aller Parteien!