Seltsames Demokratieverständnis

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Der Wahlkampf zur Bundespräsidentenwahl steuert seinem ersten Ziel entgegen. Derzeit stehen 6 Kandidaten zur Verfügung. Und man mag ja über diese Mischung unterschiedlicher Meinung sein, aber soviel Auswahl hatten wir noch nie. Vom Kasperl bis zum Universitätsprofessoren ist alles dabei.

Leider hat sich sogar bei der einzigen echten Persönlichkeitswahl die Österreich hat die komische Unsitte der Taktischen Wahl eingeschlichen. Nicht selten höre, oder lese, ich wer warum wen wählen will – und empörender Weise kommt das Argument: „Ich wähle X damit, Y nicht in die Stichwahl kommt“ oder noch schlimmer „Q hat eh keine Chance auf die Stichwahl, deshalb wähle ich X“ SORRY Leute aber das ist kompletter Schwachsinn.

Diese Art Demokratieverständnis kann ich beim besten Willen nicht nachvollziehen. Im ersten Wahlgang gilt es möglichst dem Kandidaten seine Stimme zu geben, den oder von mir aus auch die, man für den besten Bundespräsidenten hält. Und erst bei der Stichwahl, wenn meine erste Wahl nicht in der Stichwahl ist, kann ich Taktisch wählen.

Wem ich meine Stimme gebe ist wohl klar. Von allen Kandidaten halte ich Andreas Khol für den Geeignetsten, in der Position des Bundespräsidenten. Neben seiner Erfahrung, seinen Verfassungsrechtlichen Kenntnissen, seinen Sprachfähigkeiten (3 Fremdsprachen – sofern man Tirolerisch nicht mitzählt), ist er auch ein absolut integrer Mensch. Immer noch mit der ersten Frau verheiratet, alleine diese Frau als Frist Lady ist jede Stimme wert ;-), ist Andreas jemand auf den man sich verlassen kann. Wer ihn ablehnt weil er auf die Regierung sauer ist, sollte bedenken, dass Andreas Khol NIE Minister war, aber ein guter und respektierter überparteilicher Nationalratspräsident.

Bitte entscheidet nach solchen Kriterien wen ihr wählt. Taktisches wählen ist falsch – und sorry Leute auch feig – wer in letzter Sekunde auf den Zug der Meinungsumfragen- Sieger aufspringt will der lehnt seine Demokratische Verantwortung ab. Sieger ist wer im Mai am meisten Stimmen hat und wenn wir nicht klar die beste qualifizierte Person wählen sind wir alle am Schluss die Verlierer.

Achtung Wahlkampf, neues Jahr – neues Spiel ;-)

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Seit Wochen, nein seit Monaten, spekulieren Österreichs Medien wer von welcher Partei zur Bundespräsidentenwahl antritt. Krampfhaft haben sie eine Kandidatur von Erwin Pröll herbeigeschrieben. Damit das nicht so auffällt wird Andreas Khol jetzt als Notfalllösung beschrieben – eine Bezeichnung die sich eine Persönlichkeit wie er echt nicht verdient hat.

Was am augenfälligsten ist, ist das Alter ALLER Kandidaten, Rudi Hundstorfer ist 64 Jahre alt und damit der jüngste der Kandidaten. Dann tritt bis jetzt nur eine Frau an, Irmgard Griss (70) und dann wären da die beiden Universitätsprofessoren Alexander Van der Bellen (bald 73) und Andreas Khol (bald 75). Die Kandidaturen sind kaum 24 Stunden lang bekannt und das Internet überschlägt sich an Vorschlägen für jüngere und weiblichere Kandidaten. Bezüglich des Alters sollte man aber auch eines bedenken: nimmt man z.B. eine 38 jährige Kandidatin (eine im Netz vorgeschlagener Kandidatin ist so alt) gewinnt die Wahl – hat einer Überlegt was die dann nach höchsten möglichen 12 Amtsjahren machen soll, mit 50 Jahren? Welcher Frau, welcher Mann sollte sich in so jungen Jahren auf so was einlassen? Wenn du Minister in diesem Alter wird’s und danach wieder einen Job brauchst verfolgt dich der politische Hohn und Neid. Wer würde den ehemaligen Präsidenten engagieren, wir haben dahingehend keine Kultur wie andere Länder. In der Vergangenheit sind die meisten Bundespräsidenten im Amt gestorben (was ich keinem der jetzigen Kandidaten wünsche). In der zweiten Republik überlebten Waldheim und Kirchschläger ihre Amtszeiten. Bei Heinzi Fischer schaut´s auch gut aus, es sei ihm vergönnt. Damit können wir das Thema Alter als abgeschlossen betrachten..

So warum hat die ÖVP keine Frau nominiert? Abgesehen von den oben angeführten Gründen, der nachherigen Jobsuche, keine Ahnung. Ich wäre die Erste, die eine weitere Kandidatin begrüßen würden. Aber warum fragt das eigentlich keiner bei der SPÖ, die hat nämlich noch nie eine Frau für die Kandidatur zum Bundespräsidenten vorgeschlagen, die ÖVP schon (2004 Benita Ferrero-Waldner). Sogar die FPÖ hat Frauen ins Rennen geschickt, nur die SPÖ hat das noch nie geschafft. Damit hätte sich dieses Thema auch erledigt.

Begonnen hat der Wahlkampf nun vor allem medial, die nächsten 5 Monate, werden die Medien lustige oder auch weniger lustige Geschichten schreiben. Heute hat der ORF sich mit „lustigen“, „zynischen“ und vor allem unfairen Untertönen über zwei Kandidaten (VdB und Khol) wieder ausgezeichnet. Obwohl gerade diese Beiden zumindest für intellektuelle Auseinandersetzungen und damit für ein höheres Niveau stehen. Alexander Van der Bellen hat seinen Wahlkampf professionell gestartet, das über YouTube, die beleidigten Bemerkungen sind des ORF nicht würdig. Andreas Khol ist heute in den Ring gestiegen, in gewohnt überraschender Art (im Tiroler Dialekt). Auf die Diskussionen der Beiden freu ich mich.

Persönlich kann ich mich für Andreas Khol mehr erwärmen als für die ÖVP Alternative. Andreas Khol war immer ein fairer Mann, so hab ich ihn jedenfalls erlebt. Als Nationalratspräsident und als Klubobmann. Er ist ein Mann der sich für die Kleinigkeiten genauso engagieren kann, wie für das große Ganze. Sich neuen Wegen nicht verschließt und sich in jede seiner Positionen voll und ganz einbringt. Ich konnte ihn in drei Funktionen erleben, als Klubobmann hart aber fair, als Nationalratspräsident ohne Vorurteile zu irgendeiner Partei und als Seniorenvertreter ein Kämpfer für die älteren Menschen.

Alle Kandidaten, derzeit bekannten Kandidaten, haben meinen Respekt. Entscheidend ist natürlich ob die FPÖ mal jemand anderen aufstellen kann als HC Strache. Aber die Vier die derzeit im Rennen sind, sind alle respektable Personen, mal sehen was passiert und wer da noch kommt.

Warum noch immer politisch aktiv?

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Das ist eine Frage die sich, so glaube ich, Funktionäre vieler Wiener Parteien stellen. Seit Wochen sind sie unterwegs um ihre Pläne und Zukunftsvorstellungen an die Wähler zu bringen. Sie stehen auf der Straße und verteilen Folder, klopfen an Haustüren und machen Hausbesuche, geben Interviews, und vieles mehr. Letztendlich aber soll das alles für die Katz gewesen sein? In Oberösterreich haben die Kandidaten das auch getan und entschieden wurde, laut allen Analysten, auf Grund eines Bundesthemas – der großen Flüchtlingskrise.

Seit Wochen beherrscht das Thema die Medien. Es spaltet die Nation. Auf der einen Seite diejenigen die Sagen Türen auf, wir sind reich und müssen helfen. Auf der anderen Seite die, die Sagen Mauern hoch, wir können niemanden mehr aufnehmen da kommen nur Schwindler, Terroristen und unsere Kultur, unser aufgeklärter Lebensstil ist gefährdet. In der Mitte dieser Diskussion stehen die Parteien und ihre Vertreter die versuchen mit Sachlichkeit und Verstand Lösungen zu finden. Dass das kleine Österreich die Flüchtlingswelle nicht alleine bewältigen kann sollte allen bewusst sein.

Unverdrossen versuchen nun Wiener Kandidaten aller Parteien, mit einer Ausnahme natürlich, ihre Wählerinnen und Wähler zu überzeugen. Einzig die FPÖ lehnt sich zurück und ist sich bereits siegessicher. An dieser Stelle spreche ich allen Kandidaten Mut zu – aufgegeben wird ein Brief 😉

Wo ich persönlich politisch stehe wissen die Leserinnen und Leser meines Blogs. Und ich gehöre zu den Kandidaten die nicht aufgeben. Gelaufen wird bis zu Schluss! Gerne würde ich von meinen urbanen Lösungen für den Alsergrund und ein lebenswertes Wien berichten. Aber wie bereits angeführt kann auch ich nicht an dem entscheidenden Thema vorbei. Angesichts der derzeitigen Entwicklungen in Europa hat für mich, als politischer Mensch, als Wienerin und Europäerin das Thema Flüchtlingskrise absoluten Vorrang. Meiner Überzeugung nach muss es zwischen linker Belehrungspolitik und rechter Angstmache eine Stimme der Vernunft geben – laut, klar und deutlich.

Deshalb bin ich immer noch politisch Aktiv, laufe für meine Überzeugungen und werde das auch immer tun. Wer mich kennt weiß es ist nicht immer bequem mit mir, aber ich gebe nicht auf. Ängste und Bedenken der Menschen müssen ernst genommen werden. Aber wer in diesen Tagen behauptet die aktuellen Probleme auf einen Schlag lösen zu können, täuscht die Wähler. Es braucht ein deutliches, klares, lautes Votum für die Vernunft. Nur mit sachlichen vorgehen können wir die Krise gemeinsam bewältigen.

An dieser Stelle bitte ich alle die das lesen – GEHT WÄHLEN! Wählt mit Verstand, nicht taktisch – versucht sachlich und dennoch mit viele Herz an die Sache ran zu gehen. Am 11. Oktober 2015 geht es nicht nur um eine Entscheidung in Wien, es geht auch um das Signal das wir in die Welt schicken.

PS: Im übrigen kann man mir im Alsergrund und in ganz Wien eine Vorzugsstimme geben. Einfach Vera Schmitz in die dafür vorgesehenen Spalten eintragen. DANKE

vom Kampf zur Schlacht

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In wenigen Tagen wählt Österreich ein neues Parlament. Ein neues Parlament, wenn man der Medienberichterstattung glauben darf wählen wir eigentlich eine Regierung. Vor dieser Wahl kommt aber der Wahlkampf. Der Name ist Programm, es heißt WahlKAMPF, und mancher Kommentator spricht schon von einer Schlacht. Ich habe eine Menge Erfahrung mit dem Thema, habe ich doch schon im zarten Alter von 16 Jahren wahlgekämpft. Mein Engagement galt einem EU-Beitritt oder einer Partei, oder einem bestimmten Kandidaten. Ich habe Zettel verteilt und in der Nach Luftballons aufgehängt (so richtig große Luftballons) Damals hatte Wahlkampf auch was von Jugendlager und Streichen die man der jeweilig anderen Parteijugend gespielt hat. Und am Schluss hat man über diese Dinge gelacht, auf beiden Seiten. Heute spielen wir dies Streiche im Internet, “lustige” Bilder geistern durch Netz – der Großteil davon ist auch wirklich lustig und man schmunzelt sogar über manches das sich eigentlich gegen die eigene Partei richtet. ABER leider leider ist manchem der Humor abhanden gekommen und jedes Mailing jedes Bildchen wird todernst analysiert.

Fernsehsendungen wie “Die Wahlfahrt” versuchen dem Wahlkampf den Krampf zu  nehmen, hat das auch funktioniert? Heute am Abend werden wir die beiden Spitzenkandidaten von ÖVP und SPÖ in dieser Sendung bewundern können, erst danach können wir uns ein endgültiges Urteil erlauben. Was ich aber bis jetzt gesehen haben zeigt nur auf das wir uns vom eigentlichen Sinn einer Wahl immer mehr entfernen. Nämlich das der Bürger die Wahl hat zwischen unterschiedlichen Parteien und Personen. Inhaltlich bringt diese Sendung recht wenig – Bucher bekommt eine Liebeserklärung seiner mitfahrenden Freundin, HC Strache hat einen eigentümlichen Musikgeschmack, Eva Glawischnig ist eine schwierige Beifahrerin und ach ja der verrückte Kanadier war auch mit diesem Auto unterwegs seine Meinung zum Thema Todesstrafe war doch echt die einzige politisch Inhaltliche Ansage die gemacht wurde.

Da wären ja auch die TV-Duelle, die´s diesmal im Überfluss gibt, damit man sich informieren kann. Tja über den Informationsgehalt dieser Sendungen, egal auf welchem Sender, kann man auch streiten. Aber viel wichtiger als die Sendung selbst ist die Berichterstattung des nächsten Tag. Da geht es ausschließlich drum wer gewonnen hat, wer angriffiger war, wer den anderen fertig gemacht hat. Keine Inhalte und keine Programme, parallel dazu wird aber von allen immer beklagt das es keine Inhalte mehr gibt. Persönlich weiß ich was mir politisch wichtig ist – die Eigenverantwortlichkeit der Menschen, die Freiheit und ein solidarisches Miteinander.

Am Sonntag werden wir sehen wie sich die Österreicherin und Österreicher entscheiden, mit und ohne Hilfe der Medien.

Wahlkampfauftakt

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Doch gleich mal eine Replik auf den gestrigen Wahlkampfauftakt der ÖVP. Es war schon irgendwie komisch nach 14 Jahren das erste Mal eine solche Veranstaltung einfach nur zu besuchen…. Gleich beim reingehen in die Messehalle hält mir eine junge Dame ein ORF-Mikro unter die Nase. „Ist ihre Bekleidung ein Koalitionsstatement?“ (ich trug schwarze Hosen und Pullover – darüber eine rote Weste und rote Schuhe) Was wollte die eigentlich von mir? Glauben Journalisten wirklich, dass ich in der Früh überlege ob mein G´wand eine politische Bedeutung hat? Mein Gott Leute – dann könnt ich ja nie etwas Blaues oder was Grünes tragen, auch orange ist ganz hübsch…. Bliebe letztlich nur SCHWARZ. und ehrlich: das wäre mir wohl dann doch zu trist….. Continue reading